Parlamentskorrespondenz Nr. 22 vom 13.01.2011

Subventionen: Budgetanteil der Direktförderungen nahm 2009 zu

Summe aller Förderungen betrug nahezu 15 Mrd. Euro

Wien (PK) - Die Direktförderungen des Bundes betrugen im Jahr 2009 4,5515 Mrd. € (2008: 4,3562 Mrd. €, 2007: 4,2097 Mrd. €), ihr Anteil an den Budgetausgaben stieg auf 6,6 % (2008: 5,4 %, 2007: 5,8 %) an. 25,6 % (2008: 26,2 %, 2007: 30,7 %) der direkten Förderungen wurden durch zweckgebundene Einnahmen bedeckt, etwa aus Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung, der Kraftfahrzeugsteuer, aus Mitteln für die Siedlungswasserwirtschaft, aus dem Innovations- und Technologiefonds oder aus dem Katastrophenfonds. Dies geht aus dem Förderungsbericht 2009 der Bundesregierung (III-195 d.B.) hervor, der seit kurzem dem Parlament vorliegt.

An der Spitze der Förderungsgeber stand auch 2009 das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft mit insgesamt 2,2745 Mrd. €, was der Hälfte aller Direktsubventionen des Bundes entspricht (2008: 2,1773 Mrd. € oder 50 %). An zweiter Stelle steht das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz mit einer Förderungssumme von 803,8 Mio. € oder 17,7 % aller Subventionsmittel (2008: 795,8 Mio. € oder 18,3 %). Es folgt an dritter Stelle das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung mit Direktförderungen von 379,5 Mio. € oder 8,3 % aller direkten Bundesförderungen (2008: 265,8 Mio. € oder 6,1 %). An vierter Stelle folgt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie mit 234,1 Mio. € oder einem Anteil von 5,2 % (2008: 373,8 Mio. € oder 8,6 %).

Die indirekten (steuerlichen) Förderungen stiegen 2009 insgesamt auf 10,303 Mrd. € (2008: 10,063 Mrd. €; 2007: 9.759 Mrd.  €). Davon flossen 82 % (2008: 82,4 %; 2007: 82 %) an private Haushalte und an nicht auf Gewinn berechnete Institutionen. 16,3 % (2008: 15,9 %, 2007: 16,3 %) erhielten Unternehmen, während 1,7 % (2008: 1,7 %, 2007: 1,7 %) der indirekten Subventionen land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zugutekamen. (Schluss)