Parlamentskorrespondenz Nr. 327 vom 01.04.2011

Produktpirateriebericht: Markenfälschungen nehmen weiter zu

Apotheker warnen vor falschen Medikamenten im Internethandel

Wien (PK) – Der gefährliche Trend zu Marken- und Produktfälschungen wird immer stärker. Das ist der Tenor des aktuellen Produktpiraterieberichts 2010 (III-226 d.B.), den Finanzminister Josef Pröll kürzlich dem Nationalrat vorgelegt hat. Die Fälschungen kosten die europäische Wirtschaft alljährlich Milliarden Euro und Tausende Arbeitsplätze, zudem nimmt die gefährlichste Form der Produktpiraterie, der Vertrieb von - oft gesundheitsschädlichen - Medikamentenplagiaten per Internet weiter zu. Das Finanzministerium hat daher gemeinsam mit der Österreichischen Apothekerkammer unter dem Titel "Auf der sicheren Seite" eine Informationsoffensive gegen Medikamentenfälschungen gestartet.

Zollbehörden und Finanzverwaltung reagieren aber längst nicht mehr nur auf die Bedrohungen, sondern agieren offensiv. Durch verstärkte Kontrollen von Sendungen aus Risikoländern (vor allem aus China und anderen asiatischen Staaten) gelang es im Vorjahr, 2.803 Sendungen mit Plagiaten aufzugreifen und damit einen historischen Höchststand zu erreichen. Der Rückgang der Zahl der aufgegriffenen Artikel auf 292.606 (2010: 416.263) hängt mit neuen Vertriebskanälen der Produktfälscher zusammen: Gegenüber dem früheren Container- oder Lkw-Transport gewinnt die Versendung immer kleinerer Sendungen, die per Internet bestellt werden, an Bedeutung.

Damit verbunden ist auch ein Rückgang beim Wert der beschlagnahmten Produkte. Er betrug – gemessen am Originalpreis - 2010 etwas mehr als 6,7 Millionen Euro (2009: 16 Mio. Euro). Außerdem konzentrieren sich die  Fälscher neuerdings weniger auf Luxusartikel oder teure Mode, sondern immer stärker auf Massenkonsumgüter wie Lebensmittel, Kosmetik- und Hygieneprodukte, Autoersatzteile, Spielzeug, technische Ausrüstungen und Elektrogeräte. Daraus erwachsen zusätzliche Risiken für die Gesundheit und die Sicherheit der Europäer.  

Die Zusammenarbeit mit Drittländern beim Kampf gegen die Produktpiraterie wurde 2010 erfolgreich ausgebaut, insbesondere mit China, der nach wie vor größten Quelle von Fälschungen. Der bestehende Aktionsplan zur Intensivierung der Zollverwaltungen Chinas und der Mitgliedstaaten wurde bis Ende 2012 verlängert. Es besteht auch die Absicht, die derzeit als Pilotprojekte durchgeführten gemeinsamen Aktionen EU-weit zu institutionalisieren. (Schluss)