Gefahren durch gefälschte Waren immer größer

Wien (PK) – Die Marken- und Produktpiraterie wird immer gefährlicher. Seit Ausbruch der Wirtschaftskrise werden immer mehr gefälschte Produkte angeboten, insbesondere Medikamentenplagiate, von denen nach wie vor die größte Gefahr für die KonsumentInnen ausgeht. "Mehr als 25 % aller vom österreichischen Zoll entdeckten Sendungen mit Fälschungen betrafen diese gefährlichste Form der Produktpiraterie", berichtet Finanzministerin Maria Fekter dem Nationalrat im aktuellen Produktpirateriebericht 2012 (III-405 d.B.).

Produktplagiate bedrohen Gesundheit, Sicherheit und Arbeitsplätze der BürgerInnen in Österreich und in Europa. Sie gefährden aber auch die Wettbewerbsfähigkeit Europas, seinen Handel und Investitionen in Forschung und Innovation, deren Förderung laut "Strategie Europa 2020" zu den Prioritäten der europäischen Wirtschaftspolitik zählt. Daher brauche man laut Fekter einen starken Zoll, der Wirtschaft und VerbraucherInnen vor Produktfälschungen schützt. Zollbehörden und Finanzverwaltung reagieren aber nicht nur auf die neuen Bedrohungen, sondern agieren offensiv, führt die Ministerin aus. Zur Verteidigung der geistigen Eigentumsrechte überwachen die Zollbehörden den gesamten Handel mit Drittländern und halten an den Außengrenzen der EU Waren zurück, wenn Piraterieverdacht besteht. So beschlagnahmten österreichische Zöllner im Jahr 2012 182.046 Produkte mit einem – am Originalpreis gemessenen - Wert von mehr als 4,2 Mio. €.

Information schützt die KonsumentInnen 

Im Kampf gegen die Produktpiraterie setzt die Finanzministerin aber nicht nur auf den Einsatz der Zollbehörden. Information und Aufklärung der Öffentlichkeit ist ein wesentlicher Teil der Strategie im Kampf gegen die Produktpiraterie. Da gefälschte Waren gehäuft in der Vorweihnachtszeit aufgegriffen werden, galt in der Pressearbeit des Finanzressorts im Vorjahr ein besonderer Schwerpunkt, um KonsumentInnen einerseits über die Gefahren der Produktpiraterie, andererseits aber auch über sichere Einkaufsmöglichkeiten im Internet zu informieren. Diese Initiative war laut Finanzministerin erfolgreich. Nachdem sich die Aufgriffe gefälschter Produkte in den ersten drei Quartalen 2012 ähnlich entwickelten wie 2011, nahm deren Zahl im vierten Quartal stark ab und sank im Jahresvergleich auf 2.344 (2011: 3.201, 2010: 2.803, 2009: 2.516). Der Rückgang betraf vor allem Bekleidung, Uhren, Schuhe, Mobiltelefone und Medikamente und ist auf die vermehrte Aufklärungs- und Informationsarbeit des Finanzministeriums zurückzuführen. 

Erfolgreich verlief auch die international organisierte Aktionswoche "Pangea V" gegen den Verkauf illegaler Medikamente im Internet, an der sich der österreichische Zoll, die AGES-Medizinmarktaufsicht und das Bundeskriminalamt beteiligten. Weltweit schlossen sich 100 Länder dieser Operation an, in deren Verlauf allein vom Zollamt Wien 3.900 Briefe und Pakete kontrolliert wurden und 27 Sendungen mit 984 illegalen Medikamenten aufgegriffen wurden.

Europa weiterhin gemeinsam gegen Produktpiraterie

Die EU-Kommission setzte gemeinsam mit den Zollverwaltungen der EU-Länder den Europäischen Zollaktionsplan 2009 bis 2012 um und bewertete dieses Programm positiv: Die Zöllner der Mitgliedstaaten steigerten die Aufgriffe von Produktfälschungen von 44.000 im Jahr 2009 auf 91.000 im Jahr 2011 und erreichten 2011 115 Millionen Artikel mit einem geschätzten Warenwert von fast 1,3 Mrd. € (gemessen am Originalpreis). Die Zahl der im Postverkehr beschlagnahmten Warenfälschungen konnte zwischen 2009 und 2011 verdreifacht werden.

Auf Basis evaluierter Erfahrungen mit dem Aktionsplan 2009 bis 2012 hat die Kommission für den Zeitraum 2013 bis 2017 einen neuen Aktionsplan ausgearbeitet, der klare Ziele, sachgerechte Ressourcen sowie Ergebnis- und Leistungsindikatoren vorsieht. Der Rat für Wettbewerbsfragen hat im Dezember 2012 die Mitgliedstaaten und die Kommission ersucht, diesen neuen Aktionsplan 2013 bis 2017 zu realisieren und dabei die dafür zur Verfügung stehenden Instrumente wirksam zu nutzen. (Schluss) fru