Parlamentskorrespondenz Nr. 237 vom 17.03.2015

Klug: Bund förderte bei Ski-WM 2013 ausschließlich Infrastruktur

Erste Ergebnisse von "Strategie 2018" werden am 10. Juni präsentiert

Wien (PK) – Der Bund habe sich bei der Alpinen Ski-WM 2013 in Schladming ausschließlich an den Kosten zur Errichtung der Infrastruktur, nicht aber an den Kosten der Durchführung der Großsportveranstaltung beteiligt, sagte heute Sportminister Gerald Klug im Sportausschuss des Nationalrats. Breiten Raum in der Debatte nahm außerdem die vom Sportministerium initiierte "Strategie 2018" ein. Diese soll unter Einbindung aller "maßgeblichen Player", wie Länder, Gemeinden und Verbände, das sportliche Umfeld für AhtletInnen verbessern. Dabei handle es sich nicht nur um Überschriften, wie der Sportminister erklärte. Die ersten diesbezüglichen Ergebnisse über konkrete Projekte werden den Bundes-Fachverbänden in einer Enquete am 10. Juni präsentiert.

Vertagt wurden alle Oppositionsanträge, die auf der Tagesordnung des Sportausschusses standen. Ein Bericht über aktuelle EU-Vorhaben im Zuständigkeitsbereich des Sportministers wurde gegen die Stimmen der FPÖ zur Kenntnis genommen.

Ski-WM 2013 in Schladming: Vom Bund flossen rund 66, 8 Mio. € in Infrastrukturmaßnahmen

Was die medialen Vorwürfe hinsichtlich der Finanzierung der Alpinen Ski-WM 2013 in Schladming betrifft, habe sich der Bund nur an den Kosten zur Errichtung der Infrastruktur beteiligt, wie Klug klarstellte. Diese belaufen sich laut dem Sportminister auf rund 66,8 Mio. €. Für die Durchführung der Sportgroßveranstaltung seien keine Bundesmittel geflossen, versicherte der Minister. Der entsprechende Rechnungshofbericht werde über die Fördermittel der Bauvorhaben rund um die Ski-WM Auskunft geben, entgegnete Klug den Abgeordneten Dieter Brosz (G) und Ulrike Weigerstorfer (T), die das Thema im Sportausschuss aufs Tapet gebracht hatten. Brosz kritisierte insbesondere die Intransparenz, was den Gewinn nach der WM für den Österreichischen Skiverband in Hinblick auf getätigte Förderungen durch den Bund betrifft. Es gehe nicht an, dass zig Millionen Euro Gewinn übrig geblieben sind und gleichzeitig Investitionen von der öffentlichen Hand getätigt werden, so Brosz. Von Weigerstorfer auf die Nachhaltigkeit der geförderten Infrastruktur in Schladming angesprochen, berichtete der Minister, dass nun etwa das Medienzentrum als Kongresszentrum genutzt werde.

Grundsätzlich sei die WM in Schladming ein großer Erfolg, die Werbung für das Sportland Österreich einmalig gewesen, sagte der Sportminister.

Klug: Kräfte müssen stärker gebündelt werden

Zentrale Herausforderungen im Bereich Sport seien eine strategische Koordinierung sowie eine Bündelung der vorhandenen Kräfte, außerdem seien Förderungen geplanter, effizienter und zielgerichteter einzusetzen, sagte Klug mit Verweis auf die vor kurzem präsentierte "Strategie 2018". In dieser sollen unter Einbindung von Ländern, Gemeinden, Fachverbänden und wissenschaftlichen Einrichtungen konkrete Vorschläge zur Verbesserung des sportlichen Umfelds für AthletInnen ausgearbeitet werden. Das ganze verlaufe in einer "Kultur der gegenseitigen Wertschätzung", führte Klug aus, zudem sei die "Strategie 2018" für eine nachhaltige Entwicklung ausgelegt. Die ersten Projekte, die sich um die Themen Nachwuchsförderung, das Berufsfeld Sport, effiziente wissenschaftliche Betreuung sowie Sportstätteninfrastruktur drehen, werden den Verbänden am 10. Juni präsentiert. "Erstmals arbeiten möglichst alle Akteure zur Verbesserung mit", adressierte Klug etwa in Richtung Hermann Krist (S) und Johannes Rauch (V).

Herbert Kickl von der FPÖ erhob den Vorwurf, mit mehrmals wiederholten Schlagworten wie "Strategie" oder "Koordination" im  Sportbereich nur konkrete Inhalte überdecken zu wollen. Klug meinte, dass es sich bei der "Strategie 2018" nicht nur um bloße Überschriften handle, involviert seien alle "maßgeblichen Player". 

Zwei sport- sowie gesellschaftspolitische Anliegen seien zudem die Gleichstellung von Frauen und Männern im Bereich des Sports sowie die Integration von religiösen Glaubensgemeinschaften und sozial benachteiligten Gruppen, führte Klug aus. In Punkto Frauen im Sport sei man von einer optimalen Situation noch weit entfernt, meinte Klug, demnach will das Sportministerium in Zusammenarbeit mit den Verbänden Anreize geben, um Frauen den Einstieg in den Sport zu erleichtern. Auch bei der Besetzung von Funktionen auf Vorstandsebene, zur Zeit nur 16 % Frauen, gebe es gravierenden Aufholbedarf, bestätigte er den Hinweis von Nurten Yilmaz (S), wonach Frauen im Sport stark unterrepräsentiert seien.  

Klug: Tägliche Turnstunde an Gesamtschulen erster Schritt

Über die erst kürzlich beschlossene tägliche Turnstunde an Ganztagsschulen ab Herbst sprach Klug von einem wichtigen ersten Schritt, wäre es aber nach ihm gegangen, hätte dieser noch viel weitreichender ausfallen können. Es sei zudem positiv, dass die tägliche Turnstunde als gesetzliches Bildungsziel definiert wurde, trotzdem stelle sie ihn noch nicht ganz zufrieden, führte der Sportminister gegenüber Julian Schmid (G) aus. Im Sinne der Nachhaltigkeit sei es wichtig, Kinder früh für den Sport zu begeistern, mit der täglichen Turnstunde an Ganztagsschulen erreiche man nun 20 % von jenen, die in dieser Zielgruppe erfasst seien.

FPÖ kritisiert "Politik- und Funktionärssumpf" im Österreichischen Schwimmverband

Scharf kritisiert von Seiten der FPÖ wurden einmal mehr die Vorgänge rund um den Österreichische Schwimmverband. Anlass dazu gab mitunter die Fördergeldvergabe für die Errichtung einer Traglufthalle im Wiener Stadionbad. Die Fördergelder würden nicht bei den SportlerInnen ankommen, die Leistungen dementsprechend abfallen, man müsse rasch überprüfen, wohin diese Gelder geflossen seien, forderte Christian Höbart (F). Geht es nach ihm, müsse "dieser Politik- und Funktionärssumpf endlich trocken gelegt werden". Klug zufolge wurde eine Sonderprüfung angeordnet, um die Frage zu klären, ob dem Bund Schaden entstanden ist. Das Ergebnis liege noch nicht vor, berichtete er den Abgeordneten der FPÖ und Gerald Loacker von den NEOS.

Die FPÖ, insbesondere Sportsprecherin Petra Steger, pochte in Richtung Klug außerdem darauf, die angekündigte Einschränkung von Ereigniswetten auch endlich umzusetzen.

Karate-WM im Oktober 2016 in Linz

Von 25. Oktober bis 30. Oktober 2016 findet in der Linzer Tips-Arena die 23. Karate Weltmeisterschaft in Linz statt. Zirka 2500 SportlerInnen und BetreuerInnen aus rund 135 Nationen wie Chile, Kanada oder Kolumbien werden in 16 Disziplinen gegeneinander antreten, berichtete Hans Werner Streicher als Vertreter des Organisationskomitees außerdem im Sportausschuss. Für die Karate-WM wurde ein breites Konzept entwickelt, "das weit über den Sport hinausgeht", wie Streicher meinte. So steht jeder der fünf Austragungstage unter dem Motto einer Wertehaltung des Karate-Do. Bei der WM werden auch die österreichischen SportlerInnen um Medaillenränge mitkämpfen, zudem werde Österreich als Sportland im weltweiten Rampenlicht stehen, prognostizierte Streicher.

Klug für Re-Dimensionierung von sportlichen Großereignissen

Auf der Tagesordnung des Ausschusses stand auch ein Bericht von Sportminister Klug über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich (III-149 d.B), der schließlich gegen die Stimmen der FPÖ zur Kenntnis genommen wurde. Er informiert unter anderem darüber, dass sich die Europäische Kommission in den nächsten Jahren schwerpunktmäßig den Themen "Sport und Gesellschaft", "Wirtschaftliche Dimensionen des Sports" und "Integrität des Sports" widmen will, wobei Österreich aufgrund seines bisherigen Engagements in dieser Frage den Vorsitz in der EU-Expertengruppe "Economic dimension of sport" für die kommenden drei Jahre erhalten hat.

Unter dem Motto #BeActive wird im September 2015 die erste "Europäische Woche des Sports" stattfinden. Dazu soll schon im Mai eine Kampagne starten, wie Klug im Ausschuss berichtete. Ziel ist es, die EuropäerInnen zu mehr Bewegung zu animieren.

Was die immer wieder aufkeimende öffentliche Diskussion über die Vergabe von Sport-Großveranstaltungen betrifft, sprach sich Klug dezidiert dafür aus, Fragen der Menschenrechte, der Demokratie und des Umweltschutzes künftig stärker zu berücksichtigen. Zudem hält er es für notwendig, sportliche Großereignisse wie die Olympischen Spiele "wieder in realistische Dimensionen zurückzuführen". Das Thema werde intensiv unter den EU-SportministerInnen diskutiert, sagte er.

Erfreut äußerte sich Klug darüber, dass über das Erasmus-Programm nun auch Sportprojekte gefördert werden. Von den bislang 38 Projekten, die seitens der EU eine Förderzusage erhalten haben, sind ihm zufolge auch drei österreichische. Dabei geht es um ein Projekt zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, den Kampf gegen Spielmanipulation und Wettbetrug im Eishockey und die Frage von good governance.

Von Seiten der Abgeordneten hob Dieter Brosz (G) die Notwendigkeit hervor, bei der Vergabe von Sport-Großveranstaltungen nicht nur den Fokus auf Menschenrechtsstandards, sondern auch auf das Thema Korruption zu richten. Gernot Darmann (F) maß der Transparenz bei geförderten EU-Projekten eine wichtige Bedeutung zu. Seine Fraktionskollegin Petra Steger (F) sprach das Thema Vereinbarung von Ausbildung und Sport an und mahnte mehr "Awareness" an den Universitäten und anderen Ausbildungsstätten ein. SportlerInnen hätten wegen der Teilnahme an Wettbewerben oft nicht die Möglichkeit, Prüfungstermine wahrzunehmen, skizzierte sie. Abgeordneter Gerald Loacker (N) erkundigte sich nach Positivbeispielen für "duale Karrieremodelle". Norbert Sieber (V) plädierte dafür, im Rahmen der "Europäischen Woche des Sports" nicht nur in Wien, sondern auch in den Bundesländern Veranstaltungen abzuhalten.

Rücklagen-Auflösung, Jugendsponsoring, Sport-Ombudsstelle: Oppositionsanträge vertagt

Vom Sportausschuss mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP vertagt wurden zwei Initiativen der FPÖ, die auf eine Verwendung von Rücklagen für Mehrkosten bei Sportgroßveranstaltungen und die Möglichkeit steuerlicher Absetzbarkeit von Sport-Sponsoring für JungsportlerInnen abzielen.

Konkret tritt FPÖ-Abgeordnete Petra Steger dafür ein, Rücklagen des Sportministeriums für die Bezahlung unerwarteter Mehrkosten bei sportlichen Großveranstaltungen zur Verfügung zu stellen, wenn es einem betroffenen Verband nicht möglich ist, das Geld selbst aufzubringen (972/A(E) ). Wie sie berichtete, konnte etwa das österreichische Football-Nationalteam aus finanziellen Gründen nicht an der American Football WM 2015 teilnehmen, nachdem der Austragungsort von Schweden in die USA verlegt wurde, obwohl die Mannschaft qualifiziert gewesen wäre.

Dem hielt SPÖ-Abgeordneter Wolfgang Knes entgegen, dass der österreichische American-Football-Verband im Hinblick auf die Durchführung der nächsten Europameisterschaften in Kärnten von sich aus auf die Teilnahme an der WM verzichtet habe. Beim Sportministerium habe es jedenfalls keine Anfrage auf Übernahme der Kosten gegeben. Im Übrigen habe das Sportministerium keinen Zugriff auf seine Rücklagen, sondern nur der Finanzminister, sagte er.

Auch Sportminister Klug äußerte sich kritisch zum Antrag. Es gebe einen Vorstandsbeschluss des Football-Verbands, wonach das österreichische Team nicht an der WM teilnehmen werde, unterstrich er. "Zu mir sind sie nicht gekommen." Sollte tatsächlich einmal ein ähnlich gelagerter Fall, wie von Steger geschildert, an ihn herangetragen werden, werde man sicher eine Lösung finden, ist Klug überzeugt. Ein "Persilschein" für eine Rücklagenauflösung wäre ihm zufolge aber nicht sinnvoll.

Unterstützt wurde der Antrag von den Grünen. Es müsse die Möglichkeit geben, kurzfristig zu agieren, wenn sich ein Team unerwarteter Weise für eine internationale Meisterschaft qualifiziere, erklärte Brosz. Steger bekräftigte, dass das Football-Team gerne zur WM gefahren wäre. Man habe aber von einem offiziellen Förderansuchen Abstand genommen, nachdem es Zeichen gegeben habe, dass ein solches abschlägig beschieden würde.

Bereits zum zweiten Mal vertagt wurde der FPÖ-Entschließungsantrag auf steuerliche Absetzbarkeit von Sponsoring von JungsportlerInnen (519/A(E) ). Antragsstellerin Petra Steger argumentiert, dass besonders jungen SportlerInnen in der Regel bis kurz vor dem Sprung zur Profikarriere kein Werbewert zugesprochen wird, weshalb Leistungen eines Sponsors überwiegend als freiwillige Zuwendungen zur Gänze nicht abzugsfähig seien. Die Folge aus ihrer Sicht: eine besonders hohe Drop-Out-Rat bei Nachwuchstalenten. Das Anliegen müsse vorrangig im Finanzausschuss und nicht im Sportausschuss beraten werden, hielt Abgeordneter Norbert Sieber (V) dazu fest.

Ebenfalls zum zweiten Mal vertagten die Koalitionsparteien einen Antrag der Grünen, in dem sich Abgeordneter Dieter Brosz für die Einrichtung einer weisungsfreien Sportombudsstelle (454/A(E) ) ausspricht. Damit SportlerInnen im Fall von Missständen in Verbänden, Meinungsverschiedenheiten und Ungerechtigkeiten nicht auf sich alleine gestellt bleiben, sollte für Betroffene eine Ansprechstelle zur Verfügung stehen, fordert er. 

SPÖ-Abgeordneter Hannes Weninger machte geltend, dass es im Sportministerium eine Ombudsstelle gebe, die Hilfe, Information und Beratung bei Konflikten und Problemen rund um die Sportausübung und die Sportförderung biete. Sie sei Ansprechstelle für SportlerInnen, TrainerInnen und FunktionärInnen und setze sich auch mit Beschwerden über Missstände bei der Verwendung von Fördermitteln auseinander. Auch bei Konflikten in Verbänden oder zwischen Verbänden leiste man Hilfestellung. (Schluss) keg/gs