AVISO: Pressestatement des Nationalratspräsidenten nach Sitzung des Hauptausschusses
Hauptausschuss des Nationalrats zur Covid-19- Schutzmaßnahmenverordnung der Bundesregierung; Statements im Anschluss
Wien (PK) – Der Hauptausschuss des Nationalrats tritt am Sonntag, dem 1. November 2020, um 17 Uhr, zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie, die "COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung". Der Hauptausschuss handelt dabei in seiner Funktion als das an der Bundesvollziehung mitwirkende Organ des Parlaments.
Im Anschluss an die Sitzung gibt der Vorsitzende des Hauptausschusses, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, im Lokal 1 (Medienraum) des Pavillons Bibliothekshof ein Statement ab. Danach steht der Medienraum auch VertreterInnen aller Fraktionen für Statements zur Verfügung. Auf die Präventionsbestimmungen des Parlaments wird hingewiesen, insbesondere das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. MedienvertreterInnen werden gebeten, sich unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden. (Schluss) red