Technische Unterwegskontrollen konnten 2021 wieder verstärkt umgesetzt werden

Wien (PK) — Mit technischen Unterwegskontrollen werden nicht fahrtaugliche Nutzfahrzeuge im Straßenverkehr ausfindig gemacht. Sie sind damit ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Nach einem durch die COVID-19-Pandemie bedingten merklichen Rückgang der Kontrollzahlen im Jahr 2020 wurden 2021 wieder deutlich mehr Einsatztage verzeichnet, wodurch auch mehr Kontrollen durchgeführt werden konnten, ist dem aktuellen Bericht des Verkehrsministerium zu den technischen Unterwegskontrollen zu entnehmen (III-653 d.B. und III-785-BR/2022 d.B.).

Laut EU-Vorgaben ist Österreich verpflichtet, jährlich eine Mindestanzahl von etwa 8.700 anfänglichen technischen Unterwegskontrollen durchzuführen. Tatsächlich wird diese Zahl jedes Jahr bei weitem überschritten. So gab es 2021 insgesamt 125.688 anfängliche Kontrollen (2020: 120.363). Aufgrund der dabei gemachten Feststellungen wurden 22.156 Fahrzeuge einer gründlicheren technischen Unterwegskontrolle unterzogen (2020: 16.822). Dabei wurden mehr als 13.900 Fahrzeuge ausfindig gemacht, die auf Grund der festgestellten Mängel nicht verkehrs- und betriebssicher waren. Diese Zahl umfasst Fahrzeuge mit schweren Mängeln und mehr als 5.300 Fälle von Fahrzeugen mit Mängeln, die als "Gefahr im Verzug" bewertet werden. Fahrzeuge mit schweren Mängeln müssen vor der weiteren Verwendung bei der nächsten in Betracht kommenden Werkstätte repariert werden. Bei Gefahr in Verzug müssen auch die Kennzeichentafeln und Zulassungsscheine dieser Fahrzeuge an Ort und Stelle abgenommen werden.

Das Verkehrsressort hebt in seinem Bericht die grundsätzliche Effizienz der technischen Unterwegskontrollen in Österreich hervor. Die anfängliche technischen Unterwegskontrolle erfolge auf Basis einer rasch und effizient zu bewerkstelligenden Sichtkontrolle. Damit könne man die Fahrzeuge, die einer nachfolgenden gründlicheren technischen Unterwegskontrolle zugeführt werden müssen, sehr zielgerichtet auswählen. Der Zeitverlust für die Lenker:innen, deren Fahrzeuge keine oder nur geringfügige Mängel aufweisen, könne damit möglichst gering gehalten und die Beeinträchtigung von Lenker:inen und Betrieben minimiert werden. Bei rund 60 % der Fahrzeuge, die einer gründlicheren technischen Unterwegskontrolle zugeführt wurden, konnten tatsächlich erhebliche oder gefährliche Mängel festgestellt werden, was ein im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten sehr hoher Wert sei, hält das Verkehrsministerium fest. Der Durchschnittswert in der Europäischen Union liege bei 7,6 %.

Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten

Neben den fahrzeugtechnischen Aspekten wurden im Zuge der Straßenkontrollen 2021 die Lenk- und Ruhezeiten von 82.363 Fahrer:innen mit insgesamt 1.411.010 Arbeitstagen kontrolliert, womit die Vorgabe gemäß der EU-Richtlinie überschritten wurde. Weiters wurden im Jahr 2021 in den Kalenderwochen 10, 16, 19, 37, 41 und 46 abgestimmte Kontrollen gemäß EU-Vorgaben durchgeführt. Diese Kontrollen werden vom Innenministerium (BMI) koordiniert und konzentrieren sich auch auf die Überwachung der Einhaltung der Sozialvorschriften, die Feststellung von Manipulationen am Kontrollgerät sowie die Überprüfung des technischen Zustandes der angehaltenen Fahrzeuge. Über diese Kontrollen muss alle zwei Jahre anhand eines vorgegebenen Berichtsmusters an die Europäische Kommission berichtet werden.

Plattform LKW-Sicherheit, Arbeitskreis AdBlue-Manipulation und Qualitätssicherung

Die ursprünglich für den Juni 2020 geplante und auf den Oktober 2020 verschobene 5. Arbeitssitzung der Plattform LKW-Sicherheit konnte aufgrund der Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 auch im Jahr 2021 nicht stattfinden, teilt das Verkehrsministerium mit. Durchgeführt werden konnten die Maßnahmen der ASFINAG zur Qualitätssicherung im Rahmen der Plattform LKW-Sicherheit. 2021 fanden mit den Bundesländern, Tirol, Burgenland, Steiermark und Kärnten im Zuge dessen gemeinsame Evaluierungstermine statt.

Auch die Kontrollen von so genannten AdBlue-Manipulationen (Manipulationen der Emissionsminderungssysteme bei LKW) wurden 2021 wieder ausgeweitet. Die mit der gründlicheren technischen Unterwegskontrolle betrauten Sachverständigen der Länder und der ASFINAG konnten dabei auf einen Maßnahmenkatalog der Expert:innen der TU Wien zurückgreifen. Die Bedeutung der Kontrollen in Hinblick von AdBlue-Manipulationen bleibt laut dem Verkehrsressort unverändert hoch. (Schluss) sox