Parlamentskorrespondenz Nr. 1220 vom 03.11.2022

Neu im Wirtschaftsausschuss

FPÖ-Anträge zu Energiethemen

Wien (PK) – Zwei Anträge der FPÖ zu Energiethemen liegen dem Wirtschaftsausschuss vor.

Die Freiheitlichen fordern zur Entlastung des heimischen Transportgewerbes eine Senkung der Treibstoffkosten durch die Einführung eines Gewerbediesels in Anlehnung an den sogenannten Agrardiesel (2862/A(E)). Sie verweisen auf die enorme Teuerung und die massiv gestiegenen Energiepreise, die insbesondere der heimischen Transportwirtschaft massive Probleme bereiten würden. Es seien vor allem die vielen kleinen und mittleren Transportunternehmen, die bereits vor einer existenzbedrohenden Situation stehen würden, so die FPÖ.

FPÖ fordert strategisches Rohstoffmanagement

Zur Sicherung der Rohstoffversorgung in Österreich setzt sich die FPÖ zudem für die umgehende Schaffung eines zentralen Kompetenzzentrums für ein strategisches Rohstoffmanagement ein. Dieses solle sich ähnlich der Deutschen Rohstoffagentur einer nachhaltigen Rohstoffversorgung in Österreich und damit einer Reduktion der Abhängigkeit Österreichs widmen (2863/A(E)). Ein bereits im Oktober 2021 vom damaligen Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus ausgearbeiteter "Masterplan Rohstoffe 2030" beinhalte zwar einen Maßnahmenkatalog, jedoch fehle nach wie vor die konkrete Umsetzung, bemängeln die Freiheitlichen.

Die Abhängigkeiten Österreichs hätten sich insbesondere mit der Einführung der grünen Technologien stark erhöht. Europa könnte um 2030 aufgrund globaler Versorgungsengpässe bei Metallen, insbesondere Lithium, Kobalt, Nickel, Seltene Erden und Kupfer, Probleme bekommen, so die Stoßrichtung. Die Nachfrage nach Primärmetallen in der EU werde um 2040 ihren Höhepunkt erreichen. Diese Rohstoffe seien aber unter anderem essenziell für den Bau von Batterien, Windkraft- und Solaranlagen. (Schluss) mbu


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