Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. Juni 2023
Nationalrat, Präsidialkonferenz, internationale Termine, 20 Jahre Österreichische Freunde von Yad Vashem, Pride Week
Wien (PK) – Kommende Woche werden die Abgeordneten am Mittwoch zu einer Nationalratssitzung zusammentreten. Für die Tagesordnung kommen der zweite Teil des Pakets gegen Kinderarmut, der neue digitale Eltern-Kind-Pass, die Überführung von COVID-19 vom Pandemie- in das Regelsystem sowie Abholstationen für Medikamente in Frage. Im Rahmen seines offiziellen Besuchs kommt der Premierminister der Republik Slowenien Robert Golob ins Hohe Haus.
Montag, 12. Juni 2023
Auf Initiative der LGBTIQ-Intergroup des Parlaments wird das Parlamentsgebäude während der jährlich stattfindenden Vienna Pride in den Regenbogenfarben erstrahlen. Als Zeichen für das Parlament als offenes Haus für alle wird so zwischen 12. bis 18. Juni der Zentralportikus beleuchtet.
10.30 Uhr:
Die Präsidialkonferenz kommt im Vorfeld des Plenartages zu einer Sitzung zusammen. Mehr Details finden Sie in den Aussendungen der Parlamentskorrespondenz "TOP im Nationalrat". (Parlament, Präsidialzimmer)
Sitzungen des Nationalrats und Bundesrats werden live in der Mediathek des Parlaments übertragen und sind als Video-on-Demand verfügbar.
15.00 Uhr:
Mitglieder des Unterausschusses des Außenpolitischen Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit kommen für eine Aussprache mit dem Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen Philippe Lazzarini zusammen. (Parlament, Lise Meitner Lokal 6)
16.00 Uhr:
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zur Veranstaltung "20 Jahre Österreichische Freunde von Yad Vashem". Eröffnungsworte kommen von Nationalratspräsident Sobotka, einleitende Worte vom Vorsitzenden der Österreichischen Freunde von Yad Vashem Gustav Arthofer. Grußworte sprechen der Direktor für Internationale Beziehungen von Yad Vashem Heim Gertner und der israelische Botschafter in Österreich Mordechai Rodgold. Nach einer Grußbotschaft von Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt die Journalistin Renata Schmidtkunz ein Gespräch mit dem Zeitzeugen Heinrich Ehlers.
Medienvertreter:innen sind eingeladen und werden gebeten, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden. Die Veranstaltung wird live in der Mediathek des Parlaments übertragen. (Parlament, Nationalratssaal)
Dienstag, 13. Juni 2023
14.15 Uhr:
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs trifft der Premierminister der Republik Slowenien Robert Golob mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Vor dem Gespräch gibt es einen Film- und Fototermin (Einlass für Medienvertreter:innen über den Haupteingang des Parlamentsgebäudes von 13.30 Uhr bis 14.00 Uhr). Die Teilnahme an den Medienterminen im Rahmen des offiziellen Besuchs ist ausschließlich mit einem vom Bundespressedienst ausgestellten Akkreditierungsausweis möglich. Anmeldungen zur Akkreditierung können auf der Website des Bundeskanzleramtes durchgeführt werden.
Mittwoch, 14. Juni 2023
09.00 Uhr:
Die Nationalratssitzung startet mit einer Aktuellen Stunde der Grünen zum Thema "Gemeinsam Gesund: Maßnahmen für eine bessere Gesundheitsversorgung". Beschlussreife Vorlagen betreffen den zweiten Teil des Pakets gegen Kinderarmut, den neuen digitalen Eltern-Kind-Pass, die Überführung von COVID-19 vom Pandemie- in das Regelsystem, Abholstationen für Medikamente sowie die Höhe des Klimabonus 2023. Die finale Tagesordnung wird erst fixiert. (Parlament, Nationalratssaal)
Sitzungen des Nationalrats und Bundesrats werden live in der Mediathek des Parlaments übertragen und sind als Video-on-Demand verfügbar.
10.00 Uhr:
Der Senatspräsident des tschechischen Parlaments Miloš Vystrčil besucht das Parlament und trifft mit Bundesratspräsident Günter Kovacs in seinen Amtsräumen zusammen. (Parlament, Amtsräume)
11.00 Uhr:
Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt den tschechischen Senatspräsidenten Vystrčil für ein Arbeitsgespräch im Hohen Haus. (Parlament, Empfangssalon)
Freitag, 16. Juni 2023
11.15:
Abgeordnete kommen mit dem EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič für eine Aussprache zusammen. Darin wird es insbesondere um humanitäre Hilfe und Zivilschutz gehen. (Parlament, Lise Meitner Lokal 6)
(Schluss) kar/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.