Arbeitsinspektorate: Zuwachs an Übertretungen beim Arbeitsschutz auf mehr als 48 %
Arbeitsminister Kocher stellt Tätigkeitsbericht für 2021 und 2022 vor
Wien (PK) – Auf 48,7 % haben sich laut Arbeitsinspektion Übertretungen der gesetzlichen Vorschriften zum Arbeitsschutz vergangenes Jahr erhöht. 2021 orteten die Arbeitsinspektor:innen bei 42,5 % der Kontrollen arbeitsschutzrechtliche Verstöße. Im Berichtszeitraum 2019/20 ergaben lediglich 37,3 % der Kontrollen entsprechende Missstände (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 1490/21). Die meisten Übertretungen 2021/22 betrafen den technischen und hygienischen Bereich, also beispielweise Brandschutz und Arbeitsmittel. 2022 wurden in 1.003 Fällen Strafanzeigen erstattet (2021: 883).
Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher betont vor diesem Hintergrund die hohe Bedeutung gesundheitlicher Schutzmaßnahmen in der Arbeitswelt, um Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle zu vermeiden. In seinem Vorwort zum Bericht (III-1023 d.B.) geht der Minister auch auf die 2022 erfolgte Novellierung des Arbeitnehmer:innschutzgesetzes ein. Um dem Personalmangel in der Arbeitsmedizin beizukommen, kann nunmehr ein arbeitsmedizinischer Fachdienst unter betriebsärztlicher Leitung eingesetzt werden.
49.253 Betriebskontrollen 2022
Bei ihren Kontrollen nahmen die Arbeitsinpektor:innen 2022 34.463 Arbeitsstätten (2021: 25.948), 8.890 Unternehmen auf Baustellen (2021: 10.633) und 2.510 auswärtige Arbeitsstellen (2021: 1.487) bei insgesamt 49.253 Kontrollen (2021: 41.592) unter die Lupe. Je nach Anlassfall erfolgten Übersichtskontrollen, Überprüfungen bestimmter Themenbereiche oder Schwerpunkterhebungen. Zusätzlich zu diesen Kontrollen überprüften die Arbeitsinspektorate 384.211 Arbeitstage (2021: 375.376) von Lenkerinnen und Lenkern und nahmen an 9.281 behördlichen Verhandlungen teil (2021: 10.024), etwa zu gewerberechtlichen Genehmigungsverfahren oder Bauverfahren.
Das Budget der Arbeitsinspektion betrug 2022 insgesamt 35,16 Mio. € (2021: 35,77 Mio. €), womit vor allem Personal- und Reisekosten gedeckt wurden. Zum Personalstand gehörten 2022 laut Bericht 296 sogenannte Arbeitsinspektionsorgane zur Durchführung der Kontrollen (2021: 284)
Anstieg an Arbeitsunfällen und Berufserkrankungen
Die Zahl an Unfällen am Arbeitsplatz (ohne Wegunfälle) erhöhte sich im Berichtszeitraum von 77.404 (2021) auf 78.905 (2022). Die Anzahl der tödlichen Arbeitsunfälle stieg von 70 (2021) auf 92 (2022). Auch bei Berufserkrankungen gab es eine Steigerung, von 6.673 (2021) auf 8.349 (2022), 89 Personen verstarben daran 2021, 69 waren es 2022.
Der Baustellenverkehr als Bereich mit großem Unfallrisiko war 2021 Jahresschwerpunkt bei der Kontrolltätigkeit der Arbeitsinspektorate. Ziel war eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen durch nachhaltige Organisation des innerbetrieblichen Verkehrs bzw. Baustellenverkehrs im Zusammenhang mit selbstfahrenden Arbeitsmitteln. Die sichere Be- und Entladung sowie damit verbundenen Lagerungen wurden ebenfalls behandelt. Als Jahresschwerpunkte für 2022 weist der Bericht folgende Themenbereiche aus: Gefährliche Arbeitsvorgänge an verketteten Maschinen und Anlagen, Gewalt als Berufsrisiko sowie Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei Wachdiensten.
Beratung zum Arbeitsschutz
Zum Tätigkeitsfeld der Arbeitsinspektorate gehört auch die Beratung, wie arbeitsschutzrechtliche Mängel effizient behoben werden können und welche Maßnahmen dem präventiven Schutz dienen. Mitarbeiter:innen der Arbeitsinspektorate nehmen dazu bei jeder sich bietenden Gelegenheit, etwa betrieblichen Schulungen, Stellung. Im Vorjahr führten die Arbeitsinspektor:innen außerdem 47.506 mal Beratungen und Vorbesprechungen betrieblicher Projekte durch (2021: 34.043), sowie 45.173 mal (2021: 39.999) arbeitsinspektionsärztliche Beurteilungen und Beratungen.
Europäische Initiative zum Arbeitsschutz
Auf EU-Ebene bildet die Strategie für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 2021 – 2027 die Grundlage für politische Initiativen zur Prävention von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen. Weiters umfasst der strategische Rahmen die Bereiche digitale und grüne Transformation sowie Pandemievorbereitung. Die österreichische Arbeitsinspektion lancierte in diesem Zusammenhang eine eigene Kampagne zur Vermeidung von Muskel-Skelett-Erkrankungen aufgrund von Arbeitsbedingungen. Derartige Erkrankungen sind dem Arbeitsministerium zufolge der häufigste Grund für Arbeitsunfähigkeit, krankheitsbedingte Arbeitsausfälle und Frühpensionen. Der Schwerpunkt der Kampagne zum Schutz des Stütz- und Bewegungsapparats wurde auf die Reinigungsbranche gelegt. Das Augenmerk richtete man dabei sowohl auf technische Arbeitshilfen als auch auf organisatorische Maßnahmen zur Belastungsreduktion. (Schluss) rei