Parlamentskorrespondenz Nr. 97 vom 07.02.2024

EU-Ziel: Lernmobilitäten als Standard im Bildungsweg von allen

Gemeinsamer europäischer Hochschulabschluss soll grenzübergreifendes Studieren ermöglichen

Wien (PK) – Als zentrales Ziel der EU-Bildungszusammenarbeit gilt die Schaffung eines Europäischen Bildungsraums bis 2025. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der automatischen Anerkennung von Lernaufenthalten im Ausland. Im ersten Halbjahr 2024 soll unter belgischer Ratspräsidentschaft mit der geplanten Empfehlung zu einem neuen europäischen Rahmen für Lernmobilitäten dazu beigetragen werden, dass Lernmobilitäten zunehmend zum Standard im Bildungsweg von allen werden. Dies geht aus einem Bericht an den Nationalrat von Bildungsminister Martin Polaschek über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich hervor (III-1101 d.B.).

Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das 2. Quartal 2024 enthält laut dem vorliegenden Bericht drei Initiativen um "wesentliche Schritte" in Richtung Realisierung des Europäischen Bildungsraums zu setzen: Erstens ein Vorschlag für einen gemeinsamen europäischen Hochschulabschluss (Joint European Degree), der es Studierenden ermöglichen soll, grenzübergreifend in mehreren Ländern zu studieren und abzuschließen. Geplant ist zweitens eine Empfehlung über ein europäisches Qualitätssicherungs- und Anerkennungssystem im Hochschulbereich sowie drittens eine Empfehlung zu attraktiven und nachhaltigen Karrieren im Hochschulbereich.

Auch die Unterstützung der Ukraine bleibt eine Priorität für das Jahr 2024.

Gemäß ihren Verträgen hat die EU im Bildungsbereich keine Regelungskompetenz, die Mitgliedsstaaten kooperieren jedoch auf EU-Ebene. Im 1. Halbjahr 2023 wurde eine Entschließung des Rates zum Europäischen Bildungsraum "Blick auf das Jahr 2025 und darüber hinaus" angenommen. Bereiche denen dabei besondere Aufmerksamkeit zukommen sollen, sind unter anderem: Inklusion, Lehrkräfteausbildung, die Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung sowie der Abbau von Mobilitätshindernissen im Bildungsbereich.

Forschung: Grüner und digitaler Wandel sowie Widerstandsfähigkeit Europas als Schlüsselthemen

Mit dem Arbeitsprogramm 2023/2024 von Horizon Europe, dem weltweit größten transnationalen Forschungsprogramm, investiert die EU rund 13,5 Mrd. Euro in Forschung und Innovation. Ein wesentlicher Teil dieser Mittel fließt in Maßnahmen zur Unterstützung des grünen und digitalen Wandels sowie für die Sicherheit, Widerstandsfähigkeit und eine nachhaltige Erholung nach der COVID-19-Pandemie.

Bei der strategischen Planung von Horizon Europe (2025-2027), dem 9. EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, wird der Fokus auf drei Schlüsselthemen gelegt: Dazu zählen erneut der grüne und der digitale Wandel sowie drittens ein "widerstandsfähigeres, wettbewerbsfähigeres, inklusiveres und demokratischeres Europa". In der zweiten Phase des Programmes soll auf die Aspekte "offene strategische Autonomie" und die "Sicherung der führenden Rolle Europas bei der Entwicklung und Einführung kritischer Technologien" besonderes Augenmerk gelegt werden. Weiters sind für das Jahr 2024 bereits konkrete Prozesse zur Vorbereitung des 10. Rahmenprogramms (2028-2034) geplant.

Im Bereich des Europäischen Forschungsraums (EFR) wird weiterhin an der Umsetzung der ERA (European Research Area) Policy Agenda 2022-2024 gearbeitet. Beispiele für konkrete Initiativen in Österreich sind die Entwicklung einer offenen Wissenschaft (Open Science), die Reform des Bewertungs- und Anreizsystems für Forschende und die Valorisierung von Wissen.

Im Arbeitsprogramm 2024 der Kommission im Bereich Forschung und Innovation ist eine Initiative zur Öffnung der europäischen Supercomputerkapazitäten für Start-ups im Bereich der künstlichen Intelligenz sowie eine Initiative zu fortschrittlichen Werkstoffen für die industrielle Führung vorgesehen. Angekündigt sind auch die Vorlage der Ex-post-Evaluierung von Horizon 2020 sowie ein Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Thema "Research Security". (Schluss) bea