526 Mio. € für Projekte der Siedlungswasserwirtschaft, des Hochwasserschutzes und der Gewässerökologie 2020-2022
Landwirtschaftsministerium berichtet über die Umweltförderung der Wasserwirtschaft in den Jahren 2017 bis 2022
Wien (PK) - Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) hat einen Bericht über die Leistungen der Umweltförderungen im Bereich der Wasserwirtschaft für die Jahre 2017 bis 2022 vorgelegt (III-1081 d.B.). Insgesamt wurden über alle Bereiche hinweg von 2020 bis 2022 über 5.900 Projekte mit einem Volumen von 526 Mio. € und von 2017 bis 2019 mehr als 6.000 Projekte mit einem Volumen von 560 Mio. € genehmigt. Die in den Jahren 2020 bis 2022 zugesagten Förderungen initiierten rund 1,95 Mrd. € (2017 bis 2019: 2,1 Mrd. €) an umweltrelevanten Investitionen. Durch Maßnahmen im Bereich der Wasserwirtschaft werden durch das hohe Ausmaß an heimischer Wertschöpfung besonders viele Arbeitsplätze in Österreich gesichert. Allein mit den zwischen 2020 und 2022 geförderten Investitionen wurden rund 32.000 Beschäftigungsverhältnisse geschaffen bzw. gesichert (2017 bis 2019: 34.000). Durch die Bereitstellung von Fördermitteln leiste das BML einen wesentlichen Beitrag für den Ausbau und die Instandhaltung der Infrastruktur im Trinkwasser- und Abwasserbereich, die Ökologisierung der Gewässer und den Schutz vor Hochwasser, führt Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig in seinem Vorwort aus.
Siedlungswasserwirtschaft: Kanalsanierungen nehmen zu
Zu dem Bereich Siedlungswasserwirtschaft zählen die kommunale Abwasserentsorgung und die kommunale Wasserversorgung. Die Förderungen unterstützen die Errichtung und Sanierung der entsprechenden Infrastruktur. Im Berichtszeitraum 2020–2022 wurden mit 4.134 Förderungsanträgen 7 % weniger im Vergleich zu 2017–2019 genehmigt. Projekte in der Höhe von 1,41 Mrd. € wurden dabei mit rund 258 Mio. € unterstützt. Der Anteil der Kanalsanierungen an den gesamten Anträgen beträgt 38 % und ist damit im Vergleich zur Vorperiode gestiegen (25,5 %). Angesichts des steigenden Kanalalters werden Sanierungen in diesem Bereich weiter zunehmen, wird im Bericht angeführt.
Gewässerökologie: Projekte zur Wiederherstellung eines guten ökologischen Zustands
Der Bereich Gewässerökologie beinhaltet die zwei Förderschienen für kommunale Förderungswerbende und für Wettbewerbsteilnehmende. Dabei sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit und zur Restrukturierung morphologisch veränderter Fließgewässerstrecken unterstützt werden. Um den von der EU-Wasserrahmenrichtlinie geforderten guten ökologischen Zustand wiederherzustellen, seien österreichweit hydromorphologische Belastungen zu reduzieren, wird im Bericht angeführt. Dazu trägt die 2020 in Kraft getretene UFG-Novelle bei. Mit dieser können bis 2027 Projekte mit Förderungen im Ausmaß von 200 Mio. € unterstützt werden. 2020–2022 wurden 130 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 44,8 Mio. € mit 23,8 Mio. € gefördert.
1.673 Hochwasserschutzprojekte
Im Bereich des Hochwasserschutzes sollen mit den geförderten Projekten bestehende und neue Hochwasserrisiken reduziert werden, um so Menschen und Wirtschaft zu schützen. 2020–2022 wurden 1.673 Anträge mit einem Finanzierungsbarwert von 244,0 Mio. € und einem finanzierungsfähigen Investitionsvolumen von 492,1 Mio. € genehmigt. Die Anzahl der finanzierten Anträge hat sich somit im Vergleich zu 2017-2019 um 10 %, das Investitionsvolumen um 13 % und der Finanzierungsbarwert an Bundesmitteln um 17 % verringert. Die Bundesmittel wurden zu 64 % für Hochwasserschutzmaßnahmen, zu 25 % für Instandhaltungs- und Betriebsmaßnahmen, zu 5 % für Planungen und zu knapp 6 % für Sofortmaßnahmen eingesetzt. Dies habe nicht nur positive Auswirkungen auf die Umweltsituation und den Hochwasserschutz, sondern volkswirtschaftlich auch auf die heimische Produktion, Wertschöpfung und Beschäftigung, wird im Bericht betont.(Schluss) pst