Verkehrsminister legt aktualisierten ÖBB-Rahmenplan 2027-2032 für Ausbau des Schienennetzes vor

Wien (PK) – Der sechsjährige ÖBB-Rahmenplan weist die geplanten Investitionen in die Schieneninfrastruktur aus. Er wird jährlich um ein Jahr ergänzt und auf den neuen Zeitraum angepasst. Laut dem aktuellen Bericht von Verkehrsminister Peter Hanke zum aktualisierten ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2027 bis 2032 soll das Investitionsvolumen in diesem Zeitraum bei rund 19,5 Mrd. € liegen, wobei jährlich Beträge zwischen 3,0 und 3,8 Mrd. € zur Verfügung stehen sollen (III-363 d.B.). Im Vergleich dazu sah der Rahmenplan 2025–2030 ein Investitionsvolumen von rund 19,7 Mrd. € vor.

Der Rahmenplan 2027-2032 ist laut dem Verkehrsminister das Ergebnis der Fortschreibung des Rahmenplans 2025-2030 durch die ÖBB-Infrastruktur AG, die in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI) unter Berücksichtigung der finanziellen Vorgaben im Rahmen der Budgetkonsolidierung erfolgt sei. Der Rahmenplan habe daher sowohl die Fortführung der kontinuierlichen Finanzierung des Ausbaus und des Erhalts des ÖBB-Schienennetzes als auch die erforderliche Budgetkonsolidierung im Sinne der Maastricht-Vorgaben im Blick. Dem werde durch eine Reduzierung der jährlichen Investitionsquoten und durch eine Verschiebung zahlreicher Projekte Rechnung getragen.

Zielnetz 2025+ soll Anfang der 2030er-Jahre erreicht werden

Die Jahrestranchen betragen im Einzelnen: 2027 rund 3,041 Mrd. €, 2028 rund 3,014 Mrd. €, 2029 rund 3,076 Mrd. €, 2030 rund 3,183 Mrd. €, 2031 rund 3.312 Mrd. € und 2032 rund 3.849 Mrd. €. Im Plan berücksichtigt ist der österreichische Anteil des Brenner-Basistunnels. Mit diesem weiterhin hohen Investitionsniveau sei es sowohl möglich, die Ausbauprioritäten der Vergangenheit im Wesentlichen fortzusetzen als auch Planungen für künftige Projekte vorzunehmen, betont der Verkehrsminister.

Die strategische Grundlage für die Rahmenpläne stellt das im Jahr 2012 von der Bundesregierung beschlossene Zielnetz 2025+ dar. Dieses sieht im Personenverkehr die Verkürzung der Fahrzeiten durch Ausbau der Bahnstrecken zur schrittweisen Einführung des integrierten Taktfahrplans nach Schweizer Vorbild sowie im Güterverkehr die Steigerung der Kapazität und Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen vor. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf europäischen Verkehrsachsen im Sinne der Umsetzung der Transeuropäischen Netze (TEN) für Verkehr. Weitere Schwerpunkte bilden laut dem Bericht der Ausbau des Nah- und Regionalverkehrs, die Elektrifizierung von Bahnstrecken sowie die Digitalisierung des Bahnverkehrs. Das Zielnetz 2025+ solle damit im Wesentlichen bis Anfang der 2030er Jahre umgesetzt sein, stellt der Verkehrsminister in Aussicht.

Rund 10,8 Mrd. € für Brenner-Basistunnel

Als "Leuchtturmprojekte" für den Ausbau der TEN-Netze nennt das BMIMI unter anderem den Bau der neuen Südstrecke mit dem Semmering-Basistunnel, die Brennerachse mit dem Brenner-Basistunnel sowie die Fortführung des Ausbaus der Weststrecke mit dem viergleisigen Ausbau im Abschnitt Linz-Wels. Vor allem die leistungsfähige Anbindung des Brennerkorridors wird als zentrales Element für die Weiterentwicklung des Schienenverkehrs und die Stärkung nachhaltiger Mobilitäts- und Logistikstrukturen hervorgehoben. Hier habe die enge Abstimmung zwischen Österreich und Deutschland beim Ausbau des Brenner-Nordzulaufes besondere Bedeutung. Die Bundesregierung wolle dazu den konstruktiven Dialog und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter intensivieren, teilt der Verkehrsminister mit.

Die im Rahmenplan 2027–2032 enthaltenen Tranchen für den österreichischen Anteil am Brenner-Basistunnel im Rahmenplan berücksichtigen Errichtungskosten in Höhe von rund 10,758 Mrd. €. Darin berücksichtigt sind Risikovorsorgen und Vorausvalorisierung. Abgesehen von den Bundeszuschüssen erfolge die Finanzierung durch die Querfinanzierung auf der Brennerachse, die EU-Zuschüsse der Europäischen Kommission sowie durch Beiträge des Landes Tirol. (Schluss) sox