Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 13

Präsident Josef Pfeifer: Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Bevor wir zur Fragestunde gelangen, darf ich eine erfreuliche Mitteilung machen: Eine große Persönlichkeit dieses Hohen Hauses hat heute Geburtstag – Herr Präsident Professor Dr. DDr. h. c. Schambeck. (Allgemeiner Beifall.)

Herr Präsident! Im Namen aller Kolleginnen und Kollegen entbiete ich Ihnen zu Ihrem Festtag alles erdenklich Gute, viel Glück und vor allem, Herr Präsident, viel Gesundheit. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Josef Pfeifer: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Bevor wir mit der Fragestunde beginnen, mache ich – vor allem im Hinblick auf die seit der letzten Fragestunde in den Bundesrat neu eingetretenen Mitglieder – darauf aufmerksam, daß jede Zusatzfrage im unmittelbaren Zusammenhang mit der Hauptfrage beziehungsweise der gegebenen Antwort stehen muß. Die Zusatzfrage darf nur eine konkrete Frage enthalten und darf nicht in mehrere Unterfragen geteilt sein.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde – soferne mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden wird – im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten erforderlichenfalls auf bis zu 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.35 Uhr – mit dem Aufruf.

Präsident Josef Pfeifer: Wir kommen zur 1. Anfrage, 631/M, an den Herrn Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst.

Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Irene Crepaz (SPÖ, Tirol), um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrätin Irene Crepaz: Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsident Josef Pfeifer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Frau Bundesrätin! Wir kennen das neue Papier der EU-Kommission bisher nur via Mediennachrichten und nicht im Original. Es ist im übrigen ein Vorschlag und kein Beschluß, weil dieser erst durch den Ministerrat gefaßt werden muß.

Ich sehe aus der derzeitigen Informationslage Fortschritte, aber noch keine Ergebnisse, und daher müssen wir uns das dann ansehen, wenn wir auch die Details kennen. Ich halte es für positiv, möglicherweise aber nicht für ausreichend.

Präsident Josef Pfeifer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Frau Bundesrätin.

Bundesrätin Irene Crepaz: Herr Minister! Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg zur Kostenwahrheit. Österreich hat diese Diskussion sicherlich mitgetragen, und sicherlich haben auch die Tiroler eine Vorreiterrolle in dieser Diskussion übernommen.