Bundesrat Stenographisches Protokoll 620. Sitzung / Seite 15

Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

Präsident Josef Pfeifer: Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 620. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 619. Sitzung des Bundesrates vom 12. Dezember 1996 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Grete Pirchegger, Johann Kraml und DDr. Werner Königshofer.

Entschuldigt hat sich das Mitglied des Bundesrates Mag. Harald Repar.

Präsident Josef Pfeifer: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Bevor wir mit der Fragestunde beginnen, mache ich vor allem im Hinblick auf die seit der letzten Fragestunde in den Bundesrat neu eingetretenen Mitglieder darauf aufmerksam, daß jede Zusatzfrage im unmittelbaren Zusammenhang mit der Hauptfrage beziehungsweise der gegebenen Antwort stehen muß. Die Zusatzfrage darf nur eine konkrete Frage enthalten und nicht in mehrere Unterfragen geteilt sein.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde – sofern mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden wird – im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten erforderlichenfalls bis auf 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf.

Präsident Josef Pfeifer: Wir kommen zur 1. Anfrage, 679/M, an den Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Peter Rieser (ÖVP, Steiermark), um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Peter Rieser: Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die Impulse, die vom österreichischen Bundesheer für die Steiermark ausgehen, lassen sich im wesentlichen in drei Teile teilen:

Der erste sind die unmittelbaren Sachaufwendungen des österreichischen Bundesheeres, die im Bundesland Steiermark erfolgen. Diese betragen jährlich über 600 Millionen Schilling. Konkret waren es im Jahr 1995 618 Millionen Schilling.

Dazu kommen – zweitens – die wirtschaftlichen Impulse, die von den Beschäftigten und von den Löhnen und Gehältern, die sie beziehen, ausgehen.

Man muß davon ausgehen, daß das Bundesland Steiermark eine der Säulen des österreichischen Bundesheeres darstellt. Es sind dort zirka 3 700 öffentlich Bedienstete und zusätzlich