lichen Daten, die für den Betreffenden von Interesse sind, gespeichert sind, und dazu die medizinischen Daten, die dann so spezifisch abgerufen werden, daß sie ein Außenstehender nicht abrufen kann, der gewünschte behandelnde Arzt jedoch sehr wohl, der sofort von der Blutgruppe bis zu Kinderkrankheiten alle Informationen bereit haben kann, nach meiner persönlichen Einschätzung ein Meilenstein in der Gesundheitsvorsorge, der erzielt werden kann, wenn das Projekt, wie geplant, durchgeführt wird.
Präsident Josef Pfeifer: Eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. Michael Ludwig: Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wann gehen Sie davon aus, daß diese milMed-Chipcard nach dem Probebetrieb eingeführt wird?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister. – Bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Bundesrat! Ich getraue mir im Moment keine Prognose abzugeben. Wie gesagt, wir waren die ersten, die sich mit diesem Problem beschäftigt haben. Es ist jetzt wahrscheinlich ein wenig durch die Krankenschein-Diskussion überlagert, und insofern möchte ich keine Prognose abgeben, wann es wirklich eingeführt werden kann. Ich hoffe, daß wir im nächsten Jahr alle Voraussetzungen dafür schaffen können, daß sie auch tatsächlich in Betrieb gesetzt werden kann.
Präsident Josef Pfeifer: Eine zweite Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. Michael Ludwig: Herr Bundesminister! Wird begleitend zur Einführung und während des Projektverlaufs der milMed-Chipcard auch eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit geleistet, um auch die Präsenzdiener auf die Einführung dieser milMed-Chipcard hinzuweisen?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister. – Bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Bundesrat! Das werden wir mit Sicherheit tun, weil ich glaube, daß es auch notwendig ist, auf den Vorteil von derartigen Maßnahmen hinzuweisen und ein Bewußtsein dafür zu schaffen. Sehen Sie diese Stellungnahme vielleicht im Zusammenhang mit der Frage, die ein Kollege von Ihnen kurz davor gestellt hat: Eine notwendige Informationsleistung ist zweifellos nicht mit einer Investitionsentscheidung in einen unmittelbaren Vergleich zu bringen. Selbstverständlich ist es gerade bei neuen Projekten ist auch notwendig, Informationsarbeit zu leisten, weil es sich um ein Pionierprojekt für die österreichische Gesellschaft handelt, das in weiterer Folge in ganz andere Bereiche noch hineingehen kann, wobei jetzt das österreichische Bundesheer die Vorreiterrolle hat und wo wir selbstverständlich auch den Teil, der für die Information notwendig sein wird, dafür zur Verfügung stellen müssen.
Präsident Josef Pfeifer: Danke, Herr Bundesminister.
Wir kommen nun zur Anfrage Nr. 11, 683/M. Ich bitte Herrn Bundesrat Dr. h.c. Manfred Mautner Markhof (ÖVP, Wien), die Frage zu stellen.
Bundesrat Dr. h. c. Manfred Mautner Markhof: Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
683/M
Wie beurteilen Sie das neu eingeführte Institut "Militärperson auf Zeit"?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister! – Bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Bundesrat! Die Einführung dieses Rechtsinstitutes war mir ein persönliches Anliegen aus der Erfahrung heraus, daß es notwendig ist, auch einen entsprechenden rechtlichen Standard für alle Mitarbeiter des österreichischen Bundesheeres zu schaffen. Die Situation, die ich bezüglich des Institutes der Zeitsoldaten vorgefunden habe, war dafür zweifellos nicht ausreichend, wenn man bedenkt, daß
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