Bundesrat Stenographisches Protokoll 626. Sitzung / Seite 48

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Ich freue mich, daß ich das heute sagen kann, nachdem wir gestern Hermann Pramendorfer, einen neunfachen Familienvater, auszeichneten und ich namens des Herrn Bundespräsidenten einen Orden überreichen durfte.

Ich wünsche mir, daß wir auch in der Zukunft an das Bäuerliche so den Maßstab anlegen dürfen, wie es nach 1945 – ich möchte nur einen Namen mit Respekt nennen: Leopold Figl – der Beginn der Republik dargestellt hat und wie die Bundesländer zueinander gestanden sind – auch die Steiermark. Daher war das heute für uns ein großer Augenblick, ein Auftakt für ein Miteinander mit den Landeshauptleuten.

Ich darf die Landeshauptfrau bitten, wenn du mit deinesgleichen beisammen bist, denke an uns, so wie wir, wenn wir mit unseresgleichen beisammen sind, an euch denken. Nicht unkritisch – das wäre ja unaufrichtig –, außerdem ist das Leben keine Einbahnstraße. Seneca – das ist mein Couleur-Name im CV; ich bin nämlich etwas ganz Arges: ein CVer, und mein Couleur-Name ist Seneca – hat einmal geschrieben: Leben, mein lieber Lucilius, heißt kämpfen! Die Menschen glauben, die anderen können nichts gegen sie verfügen, sondern sie gegen die anderen. Das ist aber ein Irrtum! Es kommt darauf an, daß man in dem Miteinander auch den Gegenverkehr regelt und daß man gemeinsam in glaubwürdiger Weise die Demokratie erleben läßt.

Meine Damen und Herren! Mit Waltraud Klasnic, die unter kleinsten Verhältnissen begonnen hat, die weiß, was es heißt, ein Gehalt zu beziehen, die auch weiß, wie es ist, Unternehmer zu sein, mit Frau Klasnic und ihrem Mann – auch ihm gilt heute mein Gedenken – bin ich, was ich nie vergessen werde, im Heiligen Land schon im Straßengraben gestanden – bei der Retourfahrt vom Toten Meer, wenn du dich erinnerst –, und wir haben gemeinsam Hand angelegt, weil ein Auto zusammengebrochen ist. Wenn sie daher heute von der Maut und vom Straßenverkehr redet, dann weiß diese Frau, wovon sie spricht. Und das macht uns sehr glücklich, denn wir wollen uns mit den Landeshauptleuten und mit den Landtagspräsidenten für die Fortschreibung des Föderalismus einsetzen.

Wir danken der Landeshauptfrau für all das, was sie uns zu sagen hatte, und mit ihr gemeinsam dem Steiermärkischen Landtag mit dem großartigen Präsidenten Dipl.-Ing. Hasiba an der Spitze – ein wahrlich würdiger Nachfolger des Präsidenten Wegart (vergl.) –, daß wir zehn Jahre eine Grete Pirchegger haben durften. Der Respekt gilt deiner Funktion, unsere Freundschaft deiner Person, und diese Freundschaft wollen wir noch lange fortsetzen. – Ich bedanke mich. (Beifall bei der ÖVP.)

11.50

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen zur Erklärung der Landeshauptfrau liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Frau Landeshauptfrau! Vielen herzlichen Dank für Ihr Kommen. (Allgemeiner Beifall.)

2. Punkt

Beschluß des Nationalrates vom 16. April 1997 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Regelungen über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Vorläuferstoffe getroffen sowie das AIDS-Gesetz 1993, das Arzneimittelgesetz, das Arzneiwareneinfuhrgesetz, das Chemikaliengesetz, das Hebammengesetz, das Rezeptpflichtgesetz, das Sicherheitspolizeigesetz, das Strafgesetzbuch und die Strafprozeßordnung 1975 geändert werden (110 und 652/NR sowie 5429 und 5430/BR der Beilagen)


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