du wirst das in den folgenden Wochen und Monaten sehen – immer wieder Neues zu tun und zu sagen geben wird.
Es stimmt auch deshalb nicht, weil du deinem Leben durchaus etwas ganz Wesentliches hinzufügen kannst und sollst, nämlich Zeit für dich selbst. Ich wünsche dir, daß es dir mit Gottes Hilfe gelingen möge, deinem Leben auch das hinzuzufügen. (Allgemeiner Beifall. – Vizepräsident Weiss reicht Präsident Dr. Schambeck die Hand.)
11.45
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck:
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Albrecht Kone#ny. Ich erteile es ihm.11.45
Bundesrat Albrecht Kone
#ny (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Hoher Bundesrat! Meine Damen und Herren! Wenn wir heute eine mehr als nur geringfügige Veränderung unserer eigenen Geschäftsordnung beschließen, dann ist das ein Vorschuß auf eine Reform des Bundesrates, seiner Arbeitsweise, aber auch seiner Rolle in unserer Republik. (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)Was wir heute beschließen, heißt einfach, unsere Arbeit effizienter, aber auch lebendiger zu gestalten. Effizienter vor allem in einem Bereich von großer künftiger Bedeutung, denn es ist selbstverständlich, daß der Bundesrat, wenn er sich mit Aspekten der Europäischen Union und der Haltung Österreichs in Organen der Europäischen Union beschäftigt, seiner eigentlichen Bestimmung, nämlich föderalistischen Interessen Rechnung zu tragen, nachkommen wird.
Wenn wir also einen Ausschuß schaffen, der die Möglichkeit hat, rascher zusammenzutreten, selbständig zu Erledigungen zu schreiten, vermutlich auch eine kleinere Zusammensetzung zu haben, was dieses raschere Zusammentreten erleichtert, dann bedeutet das, daß wir die Arbeit auf einem so wichtigen Feld, ich würde einmal sagen, vom Feiertag auf den Werktag verlegen, denn die Europäische Union paßt sich nicht dem Sitzungsrhythmus des österreichischen Bundesrates an. Wenn man zumindest eine Erinnerung anbringen, eine Meinung vertreten will, dann muß das dann geschehen, wenn die Entscheidung ansteht.
Wir haben dieses Gremium in der veränderten Geschäftsordnung so konstruiert, daß auch alle anderen Mitglieder des Bundesrates die Möglichkeit haben, an den Beratungen teilzunehmen, ihre Meinung einzubringen, ebenso im übrigen auch die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Ich halte das für einen ganz besonders wichtigen Schritt, denn eine Reduzierung der Zahl der Personen, die an den Entscheidungen mitwirken, darf in Wirklichkeit niemals – das gilt für alle demokratischen Bereiche – mit dem Ausschluß der anderen Hand in Hand gehen.
Es ist ebenso selbstverständlich, daß der föderalistischen Aufgabe unserer Kammer entsprechend die Einberufung dieses Gremiums nicht nur aus sich heraus oder von Mitgliedern dieses Ausschusses gefordert erfolgen kann, sondern auch dann, wenn das von einer bestimmten Anzahl von Bundesräten aus einer bestimmten Anzahl von Bundesländern verlangt wird. Es kann ja sehr wohl auch das Bedürfnis geben, aus der Sicht einzelner Bundesländer etwas in Bewegung zu setzen.
Wie gesagt, diese notwendige Maßnahme, die zweifellos nicht kompensiert, daß unsere Entscheidungen in diesem Ausschuß gegenüber der Bundesregierung keine Bindungswirkung haben, ist ebenso wie die der Verlebendigung unserer Diskussion dienende Umgestaltung der Fragestunde gewissermaßen eine Vorleistung auf eine tiefergehende Reform sowohl der Geschäftsordnung als auch – auch wenn hier die Meinungen weit auseinandergehen – einer anderen und, wie wir überzeugt sind, verstärkten Stellung des Bundesrates.
Daß wir wenigstens diesen Vorschuß in der letzten Sitzung, in der Präsident Schambeck den Vorsitz führt, beschließen können, mag und sollte ihn auch freuen. Es ist uns allen bewußt, daß die Reformvorschläge für den Bundesstaat und für den Bundesrat weit über den heutigen Beschlußgegenstand hinausgehen – gar keine Frage. Aber es ist ebenso unbestritten, daß das,
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite