Generation ist das Wort "Neutralität" etwas Besonderes. Die ältere Generation, die dieses Land wiederaufgebaut hat, verbindet mit Neutralität Frieden, Freiheit, Wohlstand. Wir von der Nachkriegsgeneration jedoch sehen so manche Dinge anders.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meldungen, denen zufolge uns allein die Neutralität den Frieden der letzten 40 Jahre beschieden hätte, entsprechen auch nicht den historischen Tatsachen. Der Friede in Europa wurde durch das Gleichgewicht des Schreckens gesichert. Im gesicherten Schatten, den uns die NATO bot, auch dank Europas, konnte Österreich den Aufschwung nehmen, der es zu einem der reichsten Länder der Erde gemacht hat. Den Preis dafür haben zum einen unsere Partner im Westen Europas und zum anderen die unterdrückten Menschen im Osten bezahlt.
Herr Professor Rudolf Burger sagte zur Neutralität – ich zitiere –: Neutralität ist in bestimmten Konstellationen vernünftig, in anderen ist sie es nicht, aber sie ist immer eine Politik des verhärteten Herzens.
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, daß wir heute unsere Probleme der Sicherheit überdenken müssen. Zuerst ist die Frage zu stellen: Wollen wir uns verteidigen? – Wir alle wollen nie erleben, herausgefordert zu sein. Es wäre einfach, die Feuerwehren abzuschaffen, wenn wir wüßten, daß es keine Brände mehr gibt. Landesverteidigung – auch in Zeiten wie diesen, auch wenn es ruhig ist – ist notwendig. Daher bin ich zuversichtlich, daß der Weg, den Herr Bundesminister Werner Fasslabend heute vorgezeigt hat, auch der Weg für Österreich, für ein sicheres Europa sein wird.
Abschließend möchte ich festhalten, daß wir uns uneingeschränkt zum Friedensauftrag des Bundesheeres bekennen. Verteidigung von Frieden und Freiheit ist Bürgerpflicht. Der Auftrag des Bundesheeres wurde in diesem Sinne vorbildlich erfüllt und wird auch in Zukunft bestehen bleiben.
Freiheit schützen, Frieden sichern und Krieg verhindern. – In diesem Sinne, Herr Bundesminister, noch einmal ein Dankeschön für Ihre prägnanten Ausführungen. (Beifall bei der ÖVP.)
18.47
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Albrecht Kone#ny. Ich erteile es ihm.18.47
Bundesrat Albrecht Kone
#ny (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe zwar nicht ganz verstanden, warum Kollege Rockenschaub gemeint hat, hinter der den Usancen unseres Hauses entsprechenden Absetzung des Berichtes im Ausschuß irgend etwas Besonderes vermuten zu müssen, aber wenn ihn die heutige Veranstaltung beruhigt, dann soll allein das schon den entsprechenden Aufwand wert sein. Für das Wohlbefinden oppositioneller Kollegen sind wir gerne bereit, Entsprechendes zu leisten.Wir werden diesen Bericht – wenn das Ministerium es schafft, unseren Termin ad notam zu nehmen –, im Ausschuß sehr gründlich diskutieren müssen. Es gibt eine Reihe von sehr heiklen und kritisch zu diskutierenden Fragen. Ich persönlich möchte mich nur vor folgendem hüten: Es erschiene mir falsch, eine solche Diskussion, die auch – das sage ich ganz ehrlich – von meiner Seite eine Menge Nachfragen an die dann anwesenden Herren Ihres Hauses erforderlich machen wird, heute hier vorwegnehmen zu wollen.
Ich glaube also, daß die Begründung der dringlichen Anfrage ein wenig an der Sache vorbeigeht. Es ist das gute Recht der Opposition, einerseits nach der Bewertung einer Situation durch den Bundesminister zu fragen – obwohl Betrachtungen persönlicher Art nicht wirklich Gegenstand der Vollziehung sind, was an sich der Inhalt des parlamentarischen Fragerechtes ist –, andererseits ist es auch das gute Recht der Opposition, sich nach der alten Methode "me, too" an die bekannte Position des Herrn Bundesministers anzunähern. (Bundesrat Dr. Rockenschaub: Das war umgekehrt! – Bundesrätin Dr. Riess-Passer: Das war umgekehrt! – Bundesrat Dr. Rockenschaub: Das wissen Sie aber, oder?!) – Entschuldigen Sie vielmals! Ich habe
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