Bundesrat Stenographisches Protokoll 647. Sitzung / Seite 31

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nen Funktionärs spiele. Ich treffe Herrn Ressel regelmäßig, und wir reden über die aktuellen steirischen Projekte – und dabei wird es auch bleiben. Meine Mitarbeiter haben aber aufgrund des Ergebnisses, das wir bei der Sitzung gehabt haben, selbstverständlich die notwendigen Kontakte gepflogen.

Präsident Alfred Gerstl: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Engelbert Weilharter.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Bundesminister! Schließen Sie aus, daß vor Ihrem Amtsantritt als Bautenminister schon diesbezügliche Projekte im Ministerium von seiten der Steiermark eingebracht worden sind?

Präsident Alfred Gerstl: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner: Da ich Ihnen nicht als Historiker zur Verfügung stehe, kann ich nur sagen, wie die Dinge im Augenblick stehen. Damit es alle hören, wiederhole ich nochmals, was es diesbezüglich an Projekten gibt.

Folgende Projekte sind noch in Diskussion: In der Umfahrung Perchau gibt es eine erste besse-re Rohskizze dessen, was passiert, mit einer 200 m langen Unterflurtrasse. Der Realisierungszeitraum ist noch offen, weil die Kriterien der Raumplanung und die Kosten-Nutzen-Rechnung noch zu prüfen sind.

Betreffend den Bereich der Umfahrung Neumarkt wird im Augenblick das Einreichprojekt in meinem Haus geprüft. Nach Abschluß der Umweltverträglichkeitsprüfung des Vorhabens und der erforderlichen Behördenverfahren wird 2001, so nehme ich an, begonnen werden können. – Das war die Kärntner Straße, B 83.

Für den Bereich der Murtal Straße, B 96, die Unterflurstrecke Sankt Georgen kann nach Abschluß der generellen Planungen nun mit der Detailprojektierung begonnen werden. Im Hinblick auf die hohen Kosten dieses Projekts und die Finanzierungsprobleme kann ich im Augenblick keinen Termin nennen.

Was Unzmarkt – Scheifling – Neuhofen anlangt, ist nach Fertigstellung des jetzt in Bau befindlichen Vorhabens Sankt Georgen – Unzmarkt vorgesehen, mit dem Bau dieses Abschnitts zu beginnen, also ich nehme an, ab 2001.

Die Umfahrung Scheifling gliedert sich, wie Sie wissen, in zwei Bundesstraßenäste, die B 96 und die B 83. Für beide werden derzeit im Land Variantenuntersuchungen angestellt, deren Ergebnis ich nicht vorwegnehmen kann.

Wir gehen bei all diesen Projekten davon aus, daß wir bei Einhaltung des von uns in Aussicht genommenen Finanzierungshorizontes auch die Planung einhalten können.

Präsident Alfred Gerstl: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon.

Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP, Steiermark): Herr Bundesminister! Was haben Sie mit den Bürgermeistern dieser Region anläßlich deren Vorsprache bei Ihnen vereinbart?

Präsident Alfred Gerstl: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner: Wir haben mit den Bürgermeistern und den mitgekommenen Damen und Herren Funktionären eine, wie ich glaube, sehr offene Diskussion über jede Phase des Projektes und der Projektwerdung geführt. Wir haben uns die Dinge so geteilt, daß auch die Interventionen vor Ort und im Land von den Intervenienten vertreten werden. Die Unterschriften haben mich überzeugt. Ich habe den Damen und Herren erklärt, ich bin Bautenminister, und ich freue mich über jedes Projekt, bei dem es vor Ort zu Einigungen kommt.


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