Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 96

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zur Verhandlung über die dringlichen Anfragen der Bundesräte DDr. Königshofer und Kollegen an die Frau Bundesminister für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz sowie an den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft. Da diese inzwischen allen Bundesräten zugegangen sind, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Ich erteile Herrn Bundesrat DDr. Königshofer als erstem Anfragesteller zur Begründung der Anfragen das Wort. – Bitte.

Bundesrat DDr. Franz Werner Königshofer (Freiheitliche, Tirol): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! H₂O, das ist die chemische Formel für Wasser. Gerade das Wasser entwickelt sich in letzter Zeit wahrlich zu einem ganz besonderen Saft. Diese Eigenschaft sagt man üblicherweise dem Blut nach, aber auch das Wasser erlangt immer mehr diese besondere Eigenschaft, und zwar deshalb, weil immer weniger davon in entsprechender Qualität den Menschen zur Verfügung steht.

Die Gründe dafür sind vielfältig. Wir haben heute schon den Umweltschutzbericht diskutiert, und Sie wissen es alle: Die Hauptgründe liegen im falschen oder schädlichen Umgang des Menschen mit der Natur. Ich erinnere nur an die Überdüngung der Böden. Diese führt in weiten Gebieten Europas – auch in Österreich – dazu, daß das Grundwasser für den menschlichen Bedarf zum Teil unbrauchbar wird. Des weiteren liegt es an schlecht angelegten Deponien; denken Sie zum Beispiel an die Fischer-Deponie in der Mitterndorfer Senke. Diese Deponien beeinträchtigen ebenfalls die Grundwasserqualität, bis hin zur Unbrauchbarkeit des Wassers für den Menschen.

Weiters sind natürliche Wasserspeicher wie Seen oder Flüsse oft derart verschmutzt, daß die Frischwassergewinnung immer aufwendiger und damit teurer wird. Denken Sie an den Bodensee, denken Sie an den Rhein: Der gesamte Bereich Stuttgart und Umgebung wird mit Bodenseewasser versorgt, aber auch einige Städte am Rhein müssen noch mit diesem Wasser versorgt werden. Dessen Reinigung wird immer aufwendiger und teurer. Deshalb gibt es vor allem in der EU ... (Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. ) Wiederholen Sie bitte Ihren Zwischenruf, ich antworte gerne darauf. Der Main liegt in der EU, und wir werden darüber reden. Denn es ist ein Problem zwischen Österreich und der EU, um das es hier geht.

Meine Damen und Herren! Deshalb gibt es in der EU immer mehr Überlegungen, die natürlichen Wasserressourcen, welche naturgegeben unterschiedlich verteilt sind, für alle EU-Mitglieder gleichmäßig zu erschließen und zu nutzen. Es gibt daher eine Entschließung des EU-Parlaments zur technischen Realisierbarkeit Transeuropäischer Wassernetze, und es heißt darin – ich darf zitieren –: Es fordert den Rat und die Kommission auf, die Vernetzung von benachbarten Wassereinzugsgebieten zu fördern, die in verschiedenen Staaten liegen, wenn festgestellt wird, daß die Bewirtschaftung der Ressourcen besser gemeinsam durchgeführt werden kann. – Ende des Zitats.

Meine Damen und Herren! Diese gesamte Entschließung läuft – das zeigt sich, wenn man sie sich durchliest – auf eine planmäßige europäische Wasserbewirtschaftung hinaus, die selbstver