Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid:
Es ist eine Arbeitsgruppe tätig, die gehört noch mit dem einen oder anderen "Straßenfetischisten" ergänzt und ausgewogen, und dann werden sie weiterarbeiten. – "Fetischist" bitte unter Anführungszeichen.Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eine Zusatzfrage wird von Herrn Bundesrat Hensler gewünscht. – Bitte.
Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ich komme aus Niederösterreich, natürlich ist dort das 15 Milliarden-Paket ein Thema. Unter Wirtschaftsminister Farnleitner wurde gemeinsam mit dem Land Niederösterreich dieses 15 Milliarden-Straßenpaket geschnürt. Ich denke hier an die Nordautobahn oder Spange Kittsee. Stehen Sie zu dieser Vereinbarung, und werden Sie diese übernehmen?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid: Ich glaube, dieses 15 Milliarden-Paket wurde mir bis jetzt noch nicht auf den Tisch gelegt. Ich bitte, diese Frage schriftlich beantworten zu dürfen, weil ich mir schon anschauen möchte, ob es sich nicht um sektorale niederösterreichische Aussagen handelt und ob die wirklich abgestimmt sind.
Bitte um Verständnis! Ich fange mit der Zahl "15 Milliarden" jetzt nichts an. (Bundesrätin Schicker: Die Hälfte kommt in die Steiermark!)
Sind in den 15 Milliarden auch die 8,6 Milliarden Semmering dabei, die der niederösterreichische Landeshauptmann gefordert hat? Ich frage das einmal. Das ist eine offizielle Forderung des niederösterreichischen Landeshauptmannes. (Bundesrat Schöls: Das ist die Fragestunde an den Minister, nicht die Fragestunde des Ministers! – Bundesrat Hensler: Ich bin nicht der Landeshauptmann von Niederösterreich!) Ich will verhindern, dass sich Bundesräte etwas von Landeshäuptlingen einreden lassen.
Wenn Sie die Zahl "15 Milliarden" auf den Tisch legen, darf ich auch hinterfragen, woher sie kommt. Sie ist mir nicht bekannt.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister! Darf ich vorschlagen, da unsere Geschäftsordnung die Fragestunde nicht als Diskussionsrunde versteht, dass vielleicht die Beamten Ihres Hauses so freundlich sind und der Sache nachgehen und dem Herrn Kollegen eine schriftliche Antwort zukommen lassen. – Danke vielmals. (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Das verspreche ich! Aber man hat gesehen, wie gut Steirer und Niederösterreicher diskutieren können!)
Ich bitte Herrn Bundesrat Grillenberger um die Stellung seiner gewünschten Zusatzfrage.
Bundesrat Johann Grillenberger (SPÖ, Burgenland): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Als Burgenländer interessiert mich natürlich der Bahnausbau im Burgenland. Der Ausbau, soweit ich weiß, von Wien-Schwechat–Wiener Neustadt mit einer Spange Wampersdorf–Eisenstadt–Sopron ist vorgesehen. Ist das in Planung beziehungsweise wann ist gedacht, diesen Ausbau durchzuführen?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid: Das ist meines Wissens nach in Planung, aber nicht in einem Finanzierungsprogramm enthalten. (Bundesrat Grillenberger: Kein "Masterplan"?) – Es ist ein Planungsvorhaben, ja, aber noch nicht in dem 143-Milliarden-SCHIG-Paket als Bauvorhaben integriert. Ich werde das aber noch überprüfen lassen. Detailprojekte sind bei Hunderten von Projekten – jetzt aus dem Kopf beantwortet – einer Überprüfung allemal wert.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite