Bundesrat Stenographisches Protokoll 663. Sitzung / Seite 48

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Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nun zu den Punkten 4 und 5, über welche die Debatte ebenfalls unter einem durchgeführt wird.

Es sind dies:

der Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie über die Vollziehung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes und

der Fünfte Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie (Berichtszeitraum 1995 bis 1997).

Die Berichterstattung über die Punkte 4 und 5 hat Frau Bundesrätin Brunhilde Fuchs übernommen. Ich bitte sie um die Berichterstattung. (Präsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)

Berichterstatterin Brunhilde Fuchs: Werter Herr Präsident! Werte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Der Bericht des Ausschusses für Umwelt, Jugend und Familie über den Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie über die Vollziehung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes liegt Ihnen schriftlich vor.

Der Ausschuss für Umwelt, Jugend und Familie stellt nach Beratung der Vorlage am 4. April 2000 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Der Bericht des Ausschusses für Umwelt, Jugend und Familie über den Fünften Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie liegt ebenfalls schriftlich vor.

Der Ausschuss für Umwelt, Jugend und Familie stellt nach Beratung der Vorlage am 4. April 2000 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für die Berichterstattung.

Wir gehen in die Debatte ein, die über die zusammengezogenen Punkte unter einem abgeführt wird.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Ager. Ich bitte ihn, das Wort zu ergreifen.

12.02

Bundesrat Hans Ager (ÖVP, Tirol): Geschätzte Frau Präsidentin! Werter Herr Bundesminister! Hoher Bundesrat! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zu Beginn – quasi als kleiner Farbtupfer in dieser Landwirtschaftsdebatte –, auf die Ausführungen des Kollegen Steinbichler einzugehen, der das Beispiel von der Firma und dem Vogel gebracht hat. Ich möchte das hier ansprechen. Es handelt sich um die Firma Adler in Tirol. Wir sind sehr stolz darauf, dass es diese Firma gibt. Die Firma Adler hat sehr viele Umweltpreise gewonnen, weil sie sehr viele Millionen Schilling in die Forschung gesteckt hat und einen wasserlöslichen Lack erzeugt, lieber Kollege! Man sieht daran, wie differenziert oft auch innerhalb unserer Fraktion die Betrachtungsweisen sind. Wie schon gesagt, wir sind froh darüber. Die Aufnahme dieser schönen Berge ist ganz einfach Tirol! Man hat in diesem Fall nur das Land fotografiert, lieber Kollege! (Heiterkeit bei der ÖVP.) Das ist unser größtes Kapital, und damit gehen wir auch in die Werbung! Das wollte ich nur zu Beginn sagen.

Der nächste Punkt, den ich einfließen lassen möchte, ist der Schulterschluss der Landwirtschaft mit dem Tourismus. Da, so glaube ich, sind wir alle, die wir hier im Bundesrat vertreten sind, dahin gehend gefordert, dass man diesen doch noch leeren Hülsen dort und da wirklich Leben einhaucht, dass das nicht nur immer in schönen Sonntagsreden stattfindet, sondern dass man die Landwirtschaft, die auch die Erhalterin dieser schönen Landschaft, von der wir gerade gesprochen haben, ist, auch in einen Prozess mit einbezieht, der allerdings wirtschaftlich sein muss. (Beifall bei der ÖVP.)

Nun darf ich, bevor ich eine Rüge bekomme, zum gegenständlichen Thema kommen. Ich gebe zu, dass ich mir zu Beginn meiner Überlegungen etwas schwer damit getan habe, die Punkte 4 und 5, Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz und Umweltkontrollbericht, auf Anhieb in einen Zusammenhang zu bringen. Ich habe mich dann doch damit beschäftigt und glaube, dass ein wun


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