Bundesrat Stenographisches Protokoll 668. Sitzung / Seite 93

man gesehen hat, wie diese amerikanischen Piloten buchstäblich bei Blizzard-Bedingungen noch starten und landen konnten, und wenn man dann später erfahren hat, dass, wenn wir diese Maschine damals schon in der Armee gehabt hätten, Valzur noch evakuierbar gewesen wäre – das heißt, man hätte die Leute noch herausgebracht, aber unsere Maschinen konnten damals eben nicht mehr fliegen –, dann muss ich mich schon ein bisschen über den Verlauf, den die Diskussion jetzt nimmt, wundern.

Herr Kollege Gasteiger! Ich muss Sie angesichts dessen schon darauf hinweisen, dass es doch nicht sein kann, dass dieser im Endeffekt geringfügige Preisunterschied, wenn nämlich die jahrelange Wartungsersparnis mit eingerechnet wird ... (Bundesrat Gasteiger: Geringfügige? – Bundesrat Prähauser: Eineinhalb Hubschrauber!)

Bitte schön, wir alle sind keine Fachleute, machen wir uns doch nichts vor! Wenn wir das Vertrauen zu unseren Armee-Spezialisten nicht mehr haben, wenn wir das Vertrauen zu jenen Spezialisten nicht mehr haben, die uns die Entscheidungsgrundlagen errichten, wenn wir alle gescheiter sind, Herr Gasteiger, dann würde ich mich gar nicht an das Rednerpult trauen. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Ich kann mir doch nicht anmaßen, ein Spezialist zu sein, der die genauen Entscheidungs- oder Unterscheidungsmerkmale dieser zwei Maschinen kennt. So viel Vertrauen habe ich zu unseren Leuten vom Heeresministerium, das möchte ich unbedingt dazu sagen.

Wie gesagt, erspare ich es mir, die Unterschiede noch einmal anzuführen. Das haben meine Vorredner bestens getan. Ich möchte zum Schluss eigentlich nur sagen: Es kann und wird wohl überhaupt keine Diskussion darüber geben, dass diese neuen Maschinen jetzt Gott sei Dank schnell angeschafft werden. Es kann wohl überhaupt keine unterschiedliche Meinung darüber geben, dass wir diese Maschinen brauchen. Es wird doch nicht jetzt an einer politischen Glaubensfrage scheitern, für welches Modell man sich entscheidet.

Ich wiederhole mich noch einmal: Die Entscheidungsgrundlagen haben wir alle durchgelesen, die schlussendlich zu dieser Entscheidung unseres Ministers als des politisch Verantwortlichen geführt haben. Ich kann sagen, dass meine Fraktion, die freiheitliche Fraktion, diese Entscheidung selbstverständlich mitträgt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächstem Redner erteile ich – für die Dauer seiner restlichen Redezeit von 12 Minuten – Herrn Bundesrat Gasteiger das Wort. – Bitte.

Bundesrat Klaus Gasteiger (SPÖ, Tirol): Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Ein bisschen wundert mich schon – wie soll ich sagen? – das Gegacker von freiheitlicher Seite. (Bundesrat Dr. d′Aron: Eine Frechheit!)

Erstens haben die Sozialdemokraten noch nie den Ankauf der Hubschrauber bezweifelt oder versucht, ihn irgendwo in Zweifel zu ziehen, und zweitens ist die Schlagkraft des österreichischen Militärs nie bezweifelt worden. (Bundesrat Mag. Gudenus: Also dann stimmen Sie zu! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) – Ich weiß nicht, welche Aufregung ihr zeigt.

Wir stellen nur in Frage, ob 530 Millionen Schilling – da wird mir Herr Staatssekretär Finz Recht geben – bei dem sehr angespannten Budget gerechtfertigt sind. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrätin Haunschmid: Jetzt auf einmal macht ihr euch Sorgen über das Budget!)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth. Ich erteile ihr das Wort. (Bundesrätin Haunschmid: Erst habt ihr euch seit 30 Jahren keine Gedanken über das Budget gemacht!)

Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Die