Keuschnigg;
Ledolter;
Dr. Maier, Mühlwerth;
Mag. Neuner, Dr. Nittmann;
Saller, Ing. Scheuch, Schöls, Steinbichler, Mag. Strugl;
Wolfinger.
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Präsident Johann Payer: Es liegt ein Antrag der Bundesräte Dipl.-Ing. Missethon, Weilharter und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend Bau des Semmering-Basistunnels vor. Dazu ist ebenfalls namentliche Abstimmung verlangt worden.
Da dieses Verlangen von fünf Bundesräten gestellt wurde, ist gemäß § 54 Abs. 2 der Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung durchzuführen. Ich gehe daher so vor. (Bundesrat Meier: Frag, wer mit "Nein" stimmt!)
Im Sinne des § 55 Abs. 5 erfolgt die Stimmabgabe nach Aufruf durch die Schriftführung in alphabetischer Reihenfolge mündlich mit "Ja" oder "Nein".
Ich ersuche nunmehr die Schriftführung um den Aufruf der Bundesräte in alphabetischer Reihenfolge.
(Über Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Mühlwerth und Kainz geben die Bundesrätinnen und Bundesräte ihr Stimmverhalten bekannt.)
Präsident Johann Payer: Die Stimmabgabe ist beendet. (Bundesrat Freiberger – in Richtung einiger Bundesräte der ÖVP, die den Saal wieder betreten –: Pröll hat gerufen! – Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Bieringer: Marizzi auch! – Bundesrätin Schicker: Er ist nicht hinausgegangen! Er hat "Ja" gesagt! Beide Male!)
(Die zuständigen Beamten nehmen die Stimmenzählung vor.)
Präsident Johann Payer: Meine Damen und Herren! Ich gebe nunmehr das Abstimmungsergebnis bekannt.
Demnach entfallen auf den Antrag 47 "Ja"-Stimmen und 1 "Nein"-Stimme.
Der Antrag auf Fassung der Entschließung betreffend Bau des Semmering-Basistunnels ist somit angenommen. (E. 165) (Beifall des Bundesrates Mag. Gudenus. )
*****
Mit "Ja" stimmten die Bundesräte:
Ager, Dr. Aspöck;
Bieringer, Boden, Dr. Böhm;
Dr. d'Aron, Drochter;
Fösleitner, Freiberger, Fuchs;
Gerstl, Giesinger, Grander, Ing. Grasberger, Grillenberger, Grissemann, Ing. Gruber, Gstöttner, Mag. Gudenus;
Hagen, Haselbach, Haunschmid, Mag. Himmer, Mag. Hoscher;
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