Bundesrat Stenographisches Protokoll 673. Sitzung / Seite 9

Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

Präsident Ing. Gerd Klamt: Ich eröffne die 673. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 672. Sitzung des Bundesrates vom 15. Februar 2001 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Entschuldigt hat sich Frau Bundesrätin Maria Grander bis zum Eingang in die Tagesordnung.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Salzburger Landtages betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

"Sehr geehrter Herr Präsident!

Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ) hat mir die Erklärung übermittelt, wonach dieser mit Wirkung vom 28. Februar 2001 auf die Ausübung seines Bundesratsmandates verzichtet.

Gleichzeitig schlägt dieser in dessen Eigenschaft als zustellungsbevollmächtigter Vertreter der SPÖ vor, den vom Salzburger Landtag gewählten Ersatzmann Bürgermeister Manfred Gruber, Bad Gastein, mit Wirkung vom 1. März 2001 in den Bundesrat zu entsenden.

Beiliegend stelle ich die zitierten Schreiben in Abschrift mit der Bitte um Kenntnisnahme und weitere Veranlassung zur Verfügung."

Präsident Ing. Gerd Klamt: Danke.

Herr Bundesrat Manfred Gruber ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Monika Mühlwerth: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ): Ich gelobe.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Ich begrüße Herrn Bundesrat Manfred Gruber recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Ing. Gerd Klamt: Weiters teile ich mit, dass die Mitglieder des Bundesrates, Frau Margarete Aburumieh und Herr Bundesrat Alfred Schöls, mit Ablauf des 14. März 2001 auf ihre Mandate im Bundesrat verzichtet haben und sie nach erfolgter Wiederwahl durch den Niederösterreichischen Landtag, der heute tagt, und nach Einlangen einer diesbezüglichen Stellungnahme des Präsidenten in der laufenden Sitzung angelobt werden.