Vielleicht hat Schüssel dann noch einen Einfluss auf die in Kärnten eingebürgerte "unguided missile" der FPÖ. Immerhin hat er mit diesem Mann einen Koalitionspakt unterschrieben und die Hand gedrückt, die zwei Jahre später die blutbefleckte Hand eines Diktators schüttelt.
Doch irgendwann das merken wir an der internationalen Diskussion ist irgendwie Schluss mit lustig. Österreich steht jetzt blamiert da. (Bundesrat Dr. Nittmann: Das hätten Sie gerne!) Österreich steht blamiert da, Herr Kollege! (Bundesrat Dr. Nittmann: Das reden Sie herbei!) Vielleicht sollten Sie ein bisschen die internationalen ...
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Kollege Schennach! Die Redezeit ist abgelaufen. Ich bitte Sie, den Schlusssatz zu formulieren. (Rufe und Gegenrufe zwischen der SPÖ und den Freiheitlichen.)
Bundesrat Stefan Schennach (fortsetzend): Meine Damen und Herren! Die einzige Reaktion auf den Trampelschaden des Kärntner Landeshauptmannes ist: Privatisiert diesen Mann, bevor er noch länger Schaden für Österreich anrichtet! (Beifall bei der SPÖ. Bundesrat Dr. Nittmann: Das hätten Sie gerne! Bundesrätin Haunschmid: Das ist ja unglaublich!)
17.53
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Als nächstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Dr. Ferdinand Maier das Wort. Bitte.17.53
Bundesrat Dr. Ferdinand Maier
(ÖVP, Wien): Herr Präsident! Frau Außenministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass eine dringliche Anfrage in der heutigen Sitzung des Bundesrates kommen wird, war zu erwarten. Ich habe bisher immer versucht, ein wenig Ihre Art der Dringlichen zu interpretieren, und das möchte ich auch heute wieder tun. Vor allem staune ich, dass Sie die dringliche Anfrage an die Frau Außenministerin gerichtet haben. Das ist wahrscheinlich deshalb der Fall, weil der große Klubobmann Josef Cap es so wollte, weil nach der Diskussion im Außenpolitischen Ausschuss seine Nerven offensichtlich blank lagen und er gehofft hat, wenn wir heute eine Dringliche hier haben, vielleicht noch mehr zu erfahren.Ich habe schon einmal ich weiß gar nicht, ob er sein Parteifreund ist Helmut Zilk gesagt: Je öfter man etwas wiederholt, es wird nicht richtiger, je lauter man etwas sagt, es wird nicht besser. Somit habe ich eigentlich nicht verstanden, wie diese Inszenierung hier abgelaufen ist.
Mein Fraktionschef Bieringer hat schon davon gesprochen, dass die Präsentation von Herrn Professor Konecny mehr als schwach war, und ich persönlich halte von Märchenerzählungen und Zitaten aus Alice im Wunderland gar nichts. (Beifall bei der ÖVP.) Wenn Sie sich hier gerieren wie die Taferlklassler und ein paar Taferln in die Höhe halten, dann ist das zwar auch ein Stil, aber den haben andere schon angewendet, den hätte ich nicht kopiert, aber wir nehmen das auch zur Kenntnis.
Ich habe Ihnen bei manchen dringlichen Anfragen schon geraten, mit dem Fraktionschef der Grünen hier im Haus, mit Kollegen Stefan Schennach, Kontakt aufzunehmen und die Strategie zu besprechen. Vielleicht wäre er auf eine Idee gekommen, die dringliche Anfrage ein wenig anders zu formulieren.
Warum? Nicht nur, dass die Diskussion im außenpolitischen Ausschuss schon stattgefunden hat, wurde bloß die Vorbereitung zu dieser Reise hinterfragt und das, was danach war. Es wäre doch in Wirklichkeit spannend, über die Reise selbst etwas zu hören, über die Reise, die allerdings Herr Dr. Haider gemacht hat. Da, glaube ich, wäre es interessanter gewesen, Frau Vizekanzlerin Riess-Passer hierher zu holen das ist seine Parteichefin, und er ist noch Mitglied dieser Partei (Bundesrat Gasteiger: Das weiß man nicht so genau!); die haben auch ein paar Mal telefoniert und sie zu fragen, was da los ist. Auf diese Idee sind Sie nicht gekommen.
Ich weiß schon, dass die SPÖ insbesondere ein Problem mit Reisen hat ich werde dann auch noch darauf eingehen , aber Sie hätten natürlich Frau Vizekanzlerin Riess-Passer auch fragen können, wie denn eigentlich der Erfolg ihrer Reise in Amerika war. Wie war denn die Reaktion
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