Bundesrat Stenographisches Protokoll 694. Sitzung / Seite 107

reich eine gute Weiterentwicklung zu sichern. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitli­chen.)

17.03

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Harald Himmer. Ich erteile ihm das Wort.

17.03

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Die heutige Diskussion um die Regierungsbildung, die ich wie Sie alle seit den Morgenstunden verfolge, hat auch für mich überraschende und nicht über­ra­schen­de Komponenten gehabt.

Das, was mich in keiner Weise überrascht hat, war die Professionalität, mit der die Regierungs­er­klärung vorgetragen wurde. Ich glaube, gerade wenn man sich an die Worte, die der Bundes­kanzler anlässlich der Ermordung des Zoran Djindjic gefunden hat, erinnert, hat man das Ge­fühl, dass wir einen Bundeskanzler haben, der ein Staatsmann von Format ist. Es überrascht mich auch überhaupt nicht, dass die einzelnen Mitglieder der Bundesregierung ihre Kompetenz in Ruhe und Sachlichkeit in die Diskussion eingebracht haben.

Es hat mich in der Zwischenzeit auch nicht mehr überrascht, dass dann Kollege Konecny ordent­lich angezündet und eingeheizt hat und doch mit einer gewissen Tiefe den Angriff „geflo­gen“ hat. Es ist dann auch immer üblich, wenn die Stimmung angeheizt ist und von der Regie­rungs­bank vielleicht das eine oder andere derbere Wort kommt, dass die Empörung darüber groß ist. Das Schauspiel haben wir schon einige Male – ich weiß nicht, wie oft – hier erlebt.

Ich muss in diesem Zusammenhang auch sagen: Gerade die Wortmeldung von Staatssekretär Schweitzer war sicherlich nicht der diplomatische Höhepunkt einer staatsmännischen Rede, aber etwas Inkriminierendes war nicht dabei. (Zwischenruf der Bundesrätin Auer.) Ich würde mir daher wünschen, dass sich Frau Kollegin Haselbach die Sorgen, die sie sich immer macht, wenn es um Redner, seien es Regierungsmitglieder oder Mandatare, anderer Fraktionen geht, dann macht, wenn der eigene Fraktionsobmann am Wort ist. Diesbezüglich gebe es auch im­mer wieder einiges zu bemängeln. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Nun zur Regierungserklärung selbst: Von Seiten der Opposition ist der Eindruck entstanden, dass richtige Themen angesprochen worden sind, und das zeigt eindeutig, dass diese Regie­rungs­erklärung die Handschrift von Profis hat, die erkannt haben, worum es in den nächsten Jahren in diesem Land tatsächlich geht. Für wesentlich halte ich, dass, wenngleich wir hier im­mer wieder darüber Debatten führen werden, wie die Verteilungspolitik stattfinden soll, wohl zu­­nächst einmal klar sein muss, dass das Geld, das wir zur Verteilung bringen, zuvor einmal irgendwo erwirtschaftet worden sein muss.

In diesem Zusammenhang ist wohl klar, dass wir die hervorragende Stellung, die Österreich in der Exportwirtschaft, im Tourismus hat, auszubauen haben, die Stärken verbessern und unsere Schwächen abbauen müssen. Ich glaube, dass wir auch beim Bildungssystem auf einem guten Fun­dament aufbauen, aber selbstverständlich kann hinsichtlich der Qualifikation nie genug ge­tan werden.

Ich habe die Diskussion darüber, ob es zwei Unterrichtsstunden weniger für die Schüler geben soll – ich weiß nicht, wer damit angefangen hat, ich glaube, es war Kollege Reisenberger –, et­was kleinlich gefunden, vor allem den Hinweis, das in Zusammenhang mit den Nachhilfestun­den zu stellen. Ich kann mich an meine Schulzeit noch sehr gut erinnern und habe den Kontakt zu den Leuten, die noch in der Ausbildung sind, nicht verloren. Ich glaube, dass gerade Schüler mit 14, 15 Jahren sehr viele Unterrichtsstunden haben, und dann sollen sie noch nach Hause gehen, die Hausaufgaben machen und etwas lernen. Das steht überhaupt in keinem Wider­spruch, denn wenn man noch zwei Stunden mehr Unterricht hat, dann kommt man noch we­niger dazu, zu Hause zu repetieren. Diesen Zusammenhang habe ich also nicht verstanden. Ich weiß auch nicht, wie es Kollegen Reisenberger in der Schule ergangen ist.