Bundesrat Stenographisches Protokoll 701. Sitzung / Seite 110

dem zu nahe getreten sein – ich hoffe, es war nicht der Fall, ich kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass einmal etwas ganz Schlimmes passiert wäre.

Dem Bundesrat wünsche ich mehr Beachtung, eine sinnvolle Aufwertung und insge­samt das Gefühl – das würde in letzter Konsequenz auch für den Nationalrat gelten –, dass man sich bei all den Emotionen, die natürlich in dem Hause stattzufinden haben, möchte ich beinahe sagen, draußen vor der Tür noch in die Augen schauen und sich die Hand geben kann. Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

17.59

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Grissemann! Ich darf auch Ihnen von hier aus herzlich danke sagen. Sie waren nicht so lange wie Kollegin Haun­schmid bei uns, aber doch auch einige Zeit, in der wir uns kennen lernen konnten. Wir haben Ihre Arbeit hier im Haus geschätzt, aber Sie haben ja nicht nur hier im Haus gearbeitet, Sie haben auch immer wieder an Sitzungen im Ausland teilgenommen. Das ist ja nicht alles selbstverständlich, weil man sich da auch in völlig neue Materien ein­arbeiten muss.

Herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit hier im Hause und auch dafür, wie Sie unsere Kammer im Ausland präsentiert haben! Vielen herzlichen Dank für alles, und ich – und ich nehme an, alle Kollegen hier im Haus – wünsche Ihnen für die Zukunft alles er­denklich Gute! (Allgemeiner Beifall.)

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kainz. – Bitte.

 

18.01

Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Meine Damen und Herren! Bevor ich mit einigen Sätzen in die Materie der Eurofighter eingehe, möchte ich eines ganz entschieden klarstellen, und ich bitte auch die Herren des Ressorts, diese Aussage dorthin mitzunehmen, wohin sie gehört: Sie richtet sich an jene, die die Landesverteidigung tatsächlich ausüben.

Die sozialdemokratische Fraktion steht zur Landesverteidigung, sie steht zum Bundes­heer, und sie steht auch dazu, dass dieses Bundesheer ausreichend ausgerüstet und unterstützt werden muss. Es wäre geradezu widersinnig, eine solche Einrichtung schlecht zu machen. Ich habe jetzt die Zahl der Beschäftigten nicht parat, aber ich weiß, dass jährlich etwa 30 000 junge Männer im Rahmen des Grundwehrdienstes durch diese Institution gehen. Ich glaube, allein diese Zahl zeigt, dass eine Partei, die negieren würde, was in diesem Bereich geschieht, der Dummheit geziehen werden müsste. – Das darf ich im Zusammenhang mit meiner eigenen Fraktion sagen, ohne mir einen Ordnungsruf einzuhandeln. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Anders zu sehen ist allerdings die Anschaffung einer Flugzeugtype mit der Begründung der Luftraumsicherung, einer Flugzeugtype – und hier beziehe ich mich auch auf die Aussagen des deutschen Bundesministeriums der Verteidigung –, die in erster Linie dazu geeignet ist, Bodenziele zu bekämpfen. – Ich habe sogar mit dieser Ausdrucks­weise meine Probleme, weil das Wort „Kampf“ nicht dazu passt, dass wir uns in erster Linie im Rahmen der europäischen Friedenspolitik bewegen und Maßnahmen setzen sollen, die Frieden zum Ziel haben. Ich bin aber nicht so realitätsfremd, nicht zu sehen, dass das manchmal leider auch Widerstand und Gegenwehr bedeutet.

Das ist das eine, und das andere ist die Tatsache, dass Österreich immer mehr in die Mitte Europas rückt und wir in Kürze zusätzlich zehn Staaten haben werden, die einen weiteren „Friedensgürtel“ um uns ziehen werden. Und trotzdem haben wir eine Flug­zeugtype angeschafft, die weder die innere Bedrohung durch Terrorismus – in welcher Form auch immer – noch die äußere Bedrohung – Terrorismus und für mich nicht ein­schätzbar die Gefahr eines Angriffes durch andere Länder – abzuwehren imstande ist.