Bundesrat Stenographisches Protokoll 704. Sitzung / Seite 157

wieder etwas Neues eingebracht bekommen hat, sehr herzlich dafür danken, dass nicht nur der audiovisuelle Sektor, sondern nunmehr auch der Printsektor neu geregelt wurde und dass wir auch bei den neuen Technologien – damit es uns nicht so geht, wie es uns beim Privatfernsehen gegangen ist – in der Frage Breitband digital einen großen Schritt mit einem Pilotprojekt weiterkommen können.

In diesem Sinne danke ich dem Herrn Staatssekretär sehr herzlich und teile gerne mit, dass wir im Interesse der Qualität der demokratischen Auseinandersetzung in Öster­reich dieser Novelle gerne unsere Zustimmung geben. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Dr. Böhm.)

19.54

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 

19.54

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Staatssekretär! Lieber Kollege Hösele! Jetzt haben Sie ohnehin schon den Autor genannt. Sie haben es transparent gemacht, Kollege Konecny hat ja noch gefragt.

Kollege Molterer versteht viel von Medien, Entschuldigen Sie, aber Kollegin Bleckmann versteht wenig davon. Ich habe auch die Rede von Frau Bleckmann gelesen, die sie dazu im Nationalrat gehalten hat. Diese drei Sätze zeigen, dass sie nicht zu den Autorinnen eines Entschließungsantrages gehören kann.

Jetzt wissen wir es und ich nehme auch an, dass es aus der Arbeitsstube Morak kommt. Ich verhehle nicht – und da haben Sie Recht, lieber Kollege Hösele –: Seitdem Kollege Morak Medien-Staatssekretär ist, hat er ordentlich umgerührt.

Und bei aller Diskussion, die wir auch immer hatten, habe ich das immer anerkannt und habe auch gesagt, die Schaffung der KommAustria war sicher ein Meilenstein.

Die Schaffung des Privatfernsehens, also die Verabschiedung des diesbezüglichen Ge­setzes – ich habe dem hier auch, anders als meine Fraktion im Nationalrat, zu­gestimmt –, war richtig. Bei anderen Dingen habe ich zwar den Reformansatz ver­standen, dass etwas zu tun ist, dass wir uns jedoch im Ergebnis nicht immer einig waren, ist eine andere Sache. Aber wir waren nie so weit voneinander entfernt, dass wir nicht ein ausgezeichnetes Gesprächsklima hatten.

Bei dieser Novelle – ich sage wieder: Arbeitsstube Morak – ist es so, dass sie eine sub­stantielle Verbesserung ist. Aber: Die Diskussionen zwischen Herrn Staatssekretär Morak und mir waren schon einmal ganz woanders und viel weiter, auch von der Substanz her.

Deshalb bedauere ich eines. Ich erspare es ihm jetzt, dass ich seine APA-Aus­sendungen aus dem Jahre 2000 zitiere, in denen er gesagt hat, dass eine Enquete zur Presseförderung stattfinden wird. – Kollege Böhm, schauen Sie jetzt nicht so traurig (Bundesrat Dr. Böhm: Wieso? Überhaupt nicht!), aber die FPÖ hat diese Presse­förderung immer als Faustpfand zurückgehalten, um entsprechende Positionen im ORF wirklich abgesichert zu bekommen. Staatssekretär Morak ist gezwungen worden, die Enquete, die schon angekündigt war, zu verschieben.

Diese ist auch verschoben worden. Dazu gibt es wieder eine APA-Aussendung: Morak kündigt die Enquete für den Herbst an.

Dann gab es noch einmal eine Ankündigung dieser Enquete, es gab auch schon Diskussionen. Ich bedauere zutiefst, dass diese Enquete nicht stattgefunden hat. Mich würde interessieren – ich kann es mir ohnehin zusammenreimen, ich bin zu lange in dem Geschäft –, warum man dann den Weg über einen Initiativantrag gemacht hat. Es