„In welcher Höhe beziffern sich die voraussichtlichen Mehrkosten, welche vom österreichischen Gesundheitswesen Bezug nehmend auf den ‚Patiententourismus‘ zu leisten sind?“
Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Bundesrat Gudenus! Die genauen Mehrkosten kann ich Ihnen nicht nennen. Allerdings kann ich Ihnen die Zahlen von ausländischen Staatsbürgern sagen, die in Österreich Gesundheitsdienstleistungen in Anspruch genommen haben. Sie belaufen sich auf ein sehr geringes Ausmaß und betragen etwas mehr als ein Prozent.
Von insgesamt 2 277 431 Krankenhausaufenthalten sind 37 420 auf Ausländer entfallen, das sind 1,64 Prozent. Davon entfällt der weitaus größte Teil von rund 20 000 auf deutsche Staatsbürger, 5 000 auf Italiener, 2 500 auf Niederländer, rund 1 000 auf Schweizer und das Vereinigte Königreich England. Das heißt, sie sind primär im Westen Österreichs angefallen, was wahrscheinlich auf Skiunfälle und auf die Versorgung der Südtiroler in Tirol zurückzuführen ist.
Es sind nur 729 auf Ungarn und 935 auf Liechtenstein entfallen. Das heißt, es ist nicht anzunehmen, dass hier Kosten anfallen, die nicht refundiert werden.
Präsident Jürgen Weiss: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? (Bundesrat Mag. Gudenus: Jawohl!) – Bitte.
Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Zwischenbemerkung: Die Asylanten fallen nicht ins Gewicht?
Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Was die Asylanten in Österreich betrifft – ich denke, das ist sehr wichtig –, hat es eine Studie meines Ministeriums über nicht krankenversicherte Personen gegeben, die noch von Bundesminister Haupt in Auftrag gegeben wurde. Da hat sich gezeigt, dass 98 Prozent der österreichischen Bevölkerung krankenversichert sind und 2 Prozent nicht. Unter diese 2 Prozent sind vor allem auch Asylanten gefallen. Wir haben in der Zwischenzeit sichergestellt, dass die Republik Österreich für diese Asylanten auch die Krankenversicherung übernimmt. Damit ist auch sichergestellt, dass medizinische Leistungen durch eine Krankenversicherung abgedeckt sind.
Präsident Jürgen Weiss: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Schennach.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! In Ihrer Beantwortung dieser Anfrage geht man hauptsächlich auf die Probleme ein. Sehen Sie nicht auch die Vorteile für eine europäische Patienten- und Patientinnenmobilität?
Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Absolut, Herr Abgeordneter! Wir haben gerade in der vergangenen Woche beim Rat der Gesundheitsminister in Cork, in Irland, intensiv auch über die Patientenmobilität in einem vergrößerten Europa diskutiert. Das ist auch ein Thema innerhalb der Europäischen Union. Es geht vor allem um medizinische Spitzenleistungen, die wahrscheinlich nicht in jedem europäischen Land notwendig sein werden, wie zum Beispiel unser Projekt MedAustron in Wiener Neustadt, das ein derartiges europäisches Projekt werden
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