vorhanden sind, dass Arbeitsmöglichkeiten gegeben sind. Ich denke, die Politik muss diese Rahmenbedingungen sehen, muss diese Rahmenbedingungen im Bereich der Wirtschaft, im Bereich der Unternehmen verbessern.
Ich nenne noch einmal unser Beispiel Audit, wofür wir die Wirtschaft wirklich schon als Partner gewonnen haben, vor allem die kleineren und mittleren Betriebe, die oft gesagt haben: Wir haben nur ein paar Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, da wird das nicht funktionieren! Wenn eine Mitarbeiterin in Karenz geht, wird ein Arbeitsplatz frei, und der muss dann anders besetzt werden! – Wir greifen hier gemeinsam mit der Wirtschaft sehr stark ein, und das, denke ich, ist etwas, das wir in Zukunft machen müssen.
Zum Einkommen der Frauen. – Auch da
sind die Sozialpartner nach wie vor gefordert, dass gerade in jenen Bereichen,
wo vermehrt Frauen tätig sind, wie zum Beispiel im Dienstleistungsbereich, im
Handel und Ähnliches, auf der Basis der Kollektivverträge die Weichen so
gestellt werden, dass nicht so wie in der Vergangenheit in Zukunft auch immer
wieder in jenen Bereichen, wo mehr Frauen arbeiten, die Löhne relativ niedrig
sind, und in jenen Bereichen, wo mehr Männer tätig sind, die Löhne absolut
akzeptabel gestaltet sind. (Bundesrätin Bachner: Geben Sie mir eine Empfehlung
für die Wirtschaft mit! Bei diesen Verhandlungen bin ich für jede Unterstützung
gerne dankbar! – Beifall des Bundesrates Konecny.)
Verhandlungen – das sind immer zwei
Partner, und wenn zwei Partner miteinander verhandeln, wird es auch Kompromisse
geben, aber ich vermisse immer wieder Kompromisse im Sinne der Frauen.
Kompromisse hat es auch bei der Pensionsharmonisierung gegeben, und diese
Kompromisse für die Frauen sind sichtbar. Bei den Verhandlungen, was die
Einkommen anlangt – ich sage das jetzt einmal als Außenstehende –,
sind mir diese zu wenig sichtbar. (Bundesrat
Konecny: Spürbar sollten sie sein!)
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen zur nächsten, zur 6. Anfrage, die Frau Bundesrätin Konrad stellt. Ich bitte sie um deren Verlesung.
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Frau Staatssekretärin! Meine Frage lautet:
„Wie
entwickelt(e) sich nach den Unterlagen beziehungsweise Erwartungen Ihres Ministeriums
der Familienlastenausgleichsfonds beginnend von 1998 bis 2015 unter jährlicher
Aufschlüsselung der Ausgaben und Einnahmen sowie des Vermögens des Fonds?“
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Staatssekretärin.
Staatssekretärin im Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Ihre Frage verlangt eine sehr umfassende Antwort – ich kann sie Ihnen auch gerne schriftlich geben –, weil sie doch einen Zeitraum von 1998 bis 2015 betrifft. Vielleicht darf ich nur so viel sagen: Bis zum Jahr 2002 hat es Überschüsse im Familienlastenausgleichsfonds gegeben, seit dem Jahr 2003 gibt es erstmals einen Abgang. Dieser Abgang entsteht dadurch, dass die politische Entscheidung – und das ist wichtig – in die Richtung geht, dass wir Familienleistungen besonders stärken, weil wir wissen, dass finanzielle Familienleistungen notwendig sind. Das ist der Grund, und dazu stehe ich auch.
Letztendlich ist es so, dass durch das Gesetz abgesichert ist, dass, wenn der Familienlastenausgleichsfonds einen Abgang hat, der Bund in Vorlage tritt. Das heißt, dass der Bund als das Budget Zurverfügungstellender die Mittel ausgleicht. Das heißt,
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