BundesratStenographisches Protokoll716. Sitzung / Seite 126

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Ja, dort wird quasi die Infrastruktur gekappt – Infrastruktur, wie sie kleine Betriebe brauchen, wie sie besonders Senioren brauchen. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Kollege Kneifel kriegt schon einen Schwächeanfall!) – Habe ich etwas vergessen?

Jetzt komme ich in diesem Zusammenhang zu den so genannten Postpartnern. Wir hatten ja diese Debatte hier schon einmal, und damals wurde eigentlich bekundet: In Oberösterreich gibt es 18 solcher Postpartner. Es war in Oberösterreich nicht zu klären, wie viele es genau sind, weil der zuständige Manager auf Urlaub war. In Wien waren es 18 in der Zentrale der Post AG. Inzwischen ist der Mitarbeiter zurück, und eine nähere Recherche hat ergeben: Es sind nur zwölf, denn sechs dieser Postpartner sind, wie sich herausgestellt hat, Gemeindeämter.

Jetzt habe ich mir gedacht, ich schaue mir einmal einen solchen Postpartner an. Ich gebe Ihnen nachher den Namen, denn das wäre für Sie ein Telefonat, und Sie würden dort wirklich sehr viel darüber erfahren, wie die Post AG, wie dieses Management mit kleinen Unternehmen umspringt, die man als Postpartner hat. Da sich auch Kollegin Zwazl hier sehr engagiert, habe ich einen Grenzfall genommen, nämlich den Post­partner in St. Pantaleon. Das liegt nicht weit weg von der Landesgrenze, Sie kennen das, glaube ich. Dort macht jemand den Postpartner. Herr Staatssekretär, Sie waren heute auch sehr objektiv und korrekt: Er hat nämlich 129,90 € Online-Gebühr; Sie haben gesagt, sie bewegt sich gegen 140 €. Völlig richtig! Und Sie werden es nicht glauben, Herr Staatssekretär: Die Monatsprovision, die dieser Postpartner durch­schnittlich lukriert – also sein Einkommen aus dem Postpartnerdienst –, beläuft sich auf 300 €.

Jetzt habe ich natürlich etwas ganz Wesentliches vergessen, nämlich die Personal­kosten, die er für diesen Dienst aufbringen muss. Er sagt mir, er rechnet mit einer Kraft, täglich zirka 2,75 Stunden, 25 Tage im Monat. Die Kraft kalkuliert er mit 7 € pro Stunde – er hat aber gleich hinzugefügt: Lohnnebenkosten wie 13., 14. Gehalt oder Arbeitgeberanteil in der Sozialversicherung hat er nicht hinzugerechnet –, da kommen Sie auf knapp 500 €. Ich glaube, man braucht jetzt nur die schlichte Rechnungsart des Addierens und Subtrahierens zu beherrschen, und schon weiß man, dass er eigentlich jeden Monat 100 € draufgelegt hat. So entwickelt sich das!

Ich spreche kein Geheimnis aus: Er wird mit Dezember seinen jetzt seit einigen Jahren bestehenden Postpartnervertrag aufkündigen. Denn er sagt, das ist kein Zustand. Ich glaube, da kann man ihm eigentlich nur Recht geben. Für seine Mitarbeiter – und er hat davon drei – muss er monatlich ein Gehalt berappen; er muss eine Miete für dieses Lokal zahlen, das wäre auch noch hineinzurechnen. Ich glaube, wir haben dafür Verständnis.

Herr Staatssekretär! Sie haben vorhin auch, glaube ich, sehr ehrlich aufgezeigt, wie es mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Post ausschaut. Sie haben da von 83 Mil­lionen € gesprochen. Das ist völlig richtig; hier haben Sie das EBIT, das Ergebnis: Es


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