Bundesrat Stenographisches Protokoll 718. Sitzung / Seite 136

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nete Schulen in der Region: HTL, HAK, eine Reihe von anderen berufsbildenden Schu­len und Lehrwerkstätten. Wir müssen in die Zukunft schauen und dürfen nicht totjam­mern und krankjammern. (Bundesrat Konecny: Eben!) Wir müssen für die Jugend Arbeitsplätze schaffen!

Dann stellt sich aber Herr SPÖ-Abgeordneter Kräuter hin und sagt: Es gehört alles überprüft! Es ist vielleicht gar nicht rechtens, dass die Fördermillionen in die Region kommen. – Da versteht man wirklich die Welt nicht!

Liebe Kollegen! Ich wende mich jetzt vor allem an Kollegen Kaltenbacher: Du kennst unsere Region und weißt, wie unsere westliche Obersteiermark aussieht. Ich kann nur einladen: Bitte helft mit! Wir alle müssen zusammenhalten, damit wir dort neue Arbeits­plätze schaffen können!

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat heute schon berichtet, dass er selbst, als er noch Wirtschaftsminister war, sich für den Ö-Ring eingesetzt hat, damals aber schon Vranitzky und die SPÖ sowie die Grünen gegen den Ring waren. Er hat auch gesagt, dass wir solche private Großinvestoren schon ein bisserl auf Händen tragen müssen, weil wir wissen, dass solche Großinvestoren nicht jeden Tag kommen und in unser Land investieren wollen. Seien wir froh, wenn solche Investoren kommen! Wir müssen schon aufpassen, dass wir nicht im Vorfeld schon wieder alles zerstören und dass sich die Investoren nicht zurückziehen, weil einige oder ein paar damit Probleme haben.

Wir in der Steiermark haben unter der ÖVP-Vorherrschaft sehr viele Arbeitsplätze ge­schaffen: Frau Landeshauptmann Klasnic hat 50 000 neue Arbeitsplätze geschaffen. (Bundesrat Konecny: Macht das jetzt die Wirtschaft oder die Politik?) Wir haben auch einige Arbeitsplätze in unserer Region bekommen.

Momentan bekommen wir ein riesiges Förderpaket für die Steiermark – vor allem auch für unsere Region – für die Bereiche Infrastruktur, Bildung, Forschung und Entwicklung und Tourismus. Damit können wieder neue Arbeitsplätze vor allem für die Jugend und unsere Bevölkerung geschaffen und bestehende Firmen gefestigt werden.

Danke für die nachhaltige Perspektive, die Sie uns geben! Und vor allem dir, lieber Herr Bundesminister Martin Bartenstein, ein herzliches Dankeschön im Namen der Obersteiermark! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

17.22

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Kollege Schennach.

 


17.22.43

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Eigentlich kann man sich auf Seiten der Grünen getrost zurücklehnen, denn unsere Haltung in diesem Punkt ist, wie ich glaube, über Jahre immer eindeutig und klar gewesen: Ja zur Region – wenn ich das in den pathetischen Worten des Kollegen Hösele ausdrücken darf – und selbstverständlich Ja zur Steier­mark, aber, Herr Kollege Kühnel, es gibt intelligentere Formen von Investitionen als ein Im-Kreis-Fahren und die Schaffung eines Ringes. – Das war immer unsere Haltung.

Es zeigt sich jetzt anhand dieses Scherbenhaufens, dass da einiges zusammengefal­len ist. Ich mache mir um die Region auch Sorgen, Herr Kollege, weil auch dort Ar­beitsplätze geschaffen werden müssen. Im Hinblick darauf lehnen wir uns nicht zurück, sondern sind sichtlich besorgt über etwas, zu dem man einfach nur sagen muss: Da ist ordentlich gepfuscht und verbockt worden. Ich glaube nicht, dass die Spur nach Wien oder unbedingt in das Ministerium von Herrn Bartenstein führt. Ich glaube, dieser tiefe


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