Bundesrat Stenographisches Protokoll 718. Sitzung / Seite 147

in der Regelstudienzeit absolvieren können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheit­lichen.)

18.00

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.

18.00.37Wir gelangen daher zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenom­men.

18.01.08

15. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 26. Jänner 2005 betreffend ein Abkommen über audiovisuelle Gemeinschaftsproduktionen zwischen der Regierung der Re­publik Österreich und der Regierung von Kanada samt Anhang (666 d.B. sowie 7218/BR d.B.)

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zum 15. Punkt der Tagesordnung.

Die Berichterstattung dazu hat Herr Bundesrat Ing. Einwallner übernommen. Ich bitte um den Bericht.

18.01.25

 

Berichterstatter Ing. Reinhold Einwallner: Frau Präsidentin! Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit über den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates vom 26. Jänner 2005 betreffend ein Abkommen über audiovisuelle Gemeinschaftsproduktion zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung von Kanada samt Anhang liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich komme somit zum Antrag:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 1. Feb­ruar 2005 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für den Bericht.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ich frage aber: Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall.

18.02.17Wir gelangen daher zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenom­men.