Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Herr Staatssekretär! In welchem Ausmaß werden – gegliedert nach Mitarbeiterzahl und Branchen – Bildungsprämie, Bildungsfreibetrag in Anspruch genommen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz: Das kann ich derzeit nicht beantworten, werde das aber schriftlich nachreichen.
Vizepräsidentin Anna
Elisabeth Haselbach: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten
Anfragebeantwortungen mit der Zahl 2100/AB bis 2105/AB sowie jener
Verhandlungsgegenstände, die gemäß Artikel 42 Abs. 5 B-VG nicht dem
Mitwirkungsrecht des Bundesrates unterliegen, verweise ich auf die im
Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem
Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat
folgenden Wortlaut:
Liste der Anfragebeantwortungen (siehe
S. 6)
„Beschlüsse des Nationalrates, die gemäß
Art. 42 Abs. 5 B-VG nicht dem Mitwirkungsrecht des
Bundesrates unterliegen:
Beschluss des Nationalrates vom
31. März 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Bundesfinanzgesetz 2005 geändert wird (BFG-Novelle 2005) (828 und
839/NR der Beilagen),
Beschluss des Nationalrates vom
7. April 2005 betreffend ein Bundesgesetz über die Bewilligung des
Bundesvoranschlages für das Jahr 2006 (Bundesfinanzgesetz 2006 –
BFG 2006) samt Anlagen (830 und 840/NR der Beilagen).“
*****
Vizepräsidentin Anna
Elisabeth Haselbach: Den eingelangten Bericht des Österreich-Konvents,
vorgelegt vom Herrn Bundeskanzler, hat der Herr Präsident dem Ausschuss für
Verfassung und Föderalismus zugewiesen.
Die weiters eingelangten und nachfolgend genannten Berichte
des Bundesministers für Finanzen zur Jahresvorschau 2005 des
Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und
Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des
Rates, und
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW 2005 auf der Grundlage des
Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen
Jahresprogrammes des Rates, sowie
der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Forschung) zur
Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und
Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
und
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite