Ich denke, diese vielen Maßnahmen sind ein
guter Anfang für die Umwelt und unsere Mitmenschen, um gesunde Luft auch in
Zukunft sichern zu können. Dafür sollen wir unseren Ministern noch einmal Dank
aussprechen. (Ruf bei der SPÖ: Bussi!)
Abschließend ein Appell: Es kann jeder Einzelne von uns einen kleinen Beitrag leisten, denn wir wissen, dass die Feinstaubbelastung in einem Raum, in dem geraucht wird, um ein Vielfaches höher ist als jene, die durch den Verkehr hervorgerufen wird. Daher: Denken Sie alle selber daran, bevor Sie das nächste Mal etwas von anderen fordern! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Das ist aber wirklich lustfeindlich!)
12.40
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. Ich erteile ihr das Wort.
12.41
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Als Raucherin fühle ich mich jetzt natürlich angesprochen. Das hast du, Kollegin Diesner-Wais, wahrscheinlich auch deshalb gesagt, weil ich als Nächste komme; könnte sein. Ich kann dir nur sagen: Ich bin heute mit der Schnellbahn nach Wien gekommen, und wenn ich auch mit der Schnellbahn nach Hause fahre und nicht mit dem Auto, dann kannst du mit mir darauf wetten, dass ich mit meiner Zigarette weniger Feinstaub erzeuge als du, wenn du mit dem Auto fährst. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ. – Bundesrat Schennach: ... aber in Niederösterreich!)
Darüber kann man diskutieren, und es wird meines Wissens heute auch noch über ein Gesetz diskutiert, wie man gegen das Rauchen vorgehen möchte. Diese Diskussion haben wir später, daher sollten wir die Diskussion zu beiden Punkten vielleicht doch getrennt führen. (Bundesrätin Diesner-Wais: Aber Rauchen erzeugt auch Feinstaub!) Ja, es raucht aber etwas anderes auch, nicht nur eine Zigarette.
Ich möchte jetzt ganz gerne ein wenig auf
die Jahresvorschau des Bundesministeriums auf Grundlage des Legislativ- und
Arbeitsprogramms der Kommission eingehen. An und für sich kommt dieser
Tagespunkt etwas später, doch wäre es mir doch lieber, wenn ich es Ihnen
erzähle, Herr Minister Pröll, als Frau Minister Gehrer. Ich hoffe, das ist
irgendwie möglich, wenn auch nur andeutungsweise. – Sie haben es eilig.
Ich werde mich beeilen. Ganz schnell geht’s aber nicht. (Heiterkeit.)
Bei Durchsicht dieser Jahresvorschau – das haben wir schon des Öfteren festgestellt – müssen wir schon bemerken, dass diese im Vergleich zu den anderen Jahresvorschauen zwar nicht das Gelbe vom Ei ist, aber doch sehr toll ausgestattet ist, und wir werden deshalb auch zustimmen. Diese Vorschau ist übersichtlich, und es gibt fast zu allem einen österreichischen Standpunkt oder einen Standpunkt des Umweltministers, was ich sehr positiv finde. (Bundesrat Schennach: Ich habe es etwas härter kritisiert, aber es ist okay!) Kritisieren kann man auch später.
Ein Punkt, auf den ich kurz eingehen möchte, der aber auch mit Umweltförderung zu tun hat, ist Klimawandel und Kyoto-Protokoll. Meiner Meinung nach muss man einmal die Frage klären, was wichtiger ist: Ist es wichtiger, Handel mit Emissionen zu betreiben oder diese JI/CDM-Programme umzusetzen, oder ist es wichtiger, im eigenen Land oder in der EU die Treibhausgase in den Griff zu bekommen? Man hört von Seiten der EU in letzter Zeit nur mehr von Emissionszertifikaten. Ich würde mir wünschen, dass man da auch im eigenen Land etwas tut.
Die EU-Umweltagentur hat auch schon festgestellt, dass die EU-25 im vergangen Jahr einen Treibhausgaszuwachs von 1,5 Prozent verzeichnen mussten. Österreich liegt da
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