wird sich erst herausstellen!) – Ja, das wird sich herausstellen.
Glauben Sie daran, Herr Kollege Gruber, wir werden auch Sie noch überzeugen!
Und schließlich geht es um 4 000 Langzeitarbeitslose, die entweder über 45 Jahre oder unter 25 Jahre alt sind und eine Beschäftigung im Niedriglohnbereich im Rahmen des Kombilohn-Modells haben.
Diesem neuen Modell müssen wir – wir müssen! – so wie jeder neuen Maßnahme eine Chance geben! Wir müssen ihm eine Chance geben, damit 4 000 Langzeitarbeitslose wieder einen Job bekommen. Wenn wir dieses Projekt über ein Jahr betreiben, dann können wir auch seine Auswirkungen gut beobachten. Ich bin mir sicher, dass es zu keinen Missbräuchen kommen wird.
Wie wichtig unserem Arbeitsminister Martin Bartenstein und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel der Jugendbereich und insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit sind, habe ich schon kurz erwähnt, deshalb nochmals zum „Projekt 06“ vom Vorarlberger Lehrlingspapst Egon Blum, der damit ein besonderes Modell geschaffen hat. In diesem Lehrlingsmodell gibt es klare Szenarien: 400 € im ersten Jahr, 200 € im zweiten Jahr und 100 € für das dritte Jahr, sowie andere Maßnahmen für den Lehrlingsbereich. Es ist ein Modell für zusätzliche Impulse im Lehrlingsbereich und stärkt den besonderen österreichischen Weg der dualen Ausbildung.
Darüber hinaus ist es gelungen, mit dieser
und weiteren Maßnahmen, wie wir im Ausschuss gehört haben,
6 000 zusätzliche Lehrstellen zu schaffen, beziehungsweise gibt es
6 000 Anträge, von denen 1 500 vom AMS bereits erledigt worden
sind. Das gibt Anlass zur Freude, das ist eine Erfolgsgeschichte, und das
können wir nicht oft genug erwähnen. Die Bundesregierung hat hier entsprechende
Problemlösungskompetenz an den Tag gelegt, liebe Frau Kollegin Bachner! (Beifall
bei der ÖVP.)
In diesem Zusammenhang ist auch einmal erwähnenswert, und das nicht nur am Rande, dass die Umstrukturierungen im Bereich des AMS beträchtliche Früchte getragen haben. So gilt das AMS inzwischen als europäisches Vorbild, um nicht zu sagen als Best-Practice-Modell. Um die Betreuung und Vermittlung noch wirkungsvoller zu gestalten, stellt die Bundesregierung künftig zusätzlich 15 Prozent mehr Personal zur Verfügung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Maßnahmenpaket ist ein weiterer Schritt einer verantwortungsvollen weit reichenden Arbeitsmarktpolitik, dem wir gerne unsere Zustimmung geben werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
13.42
Präsident Peter Mitterer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Bachner. Ich darf ihr das Wort erteilen. – Bitte.
13.42
Bundesrätin Roswitha Bachner (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich sage gleich vorweg, wir stimmen diesem Gesetz zu – aber nicht deshalb, weil ich derselben Meinung bin wie mein Vorredner Kollege Edgar Mayer, dass diese Regierung in Sachen Beschäftigungspolitik so hervorragende Leistungen erbracht hat. (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) Wir wollen Ihren Befund, den Sie der Regierung ausgestellt haben, nicht unterstützen, sondern dementieren, ich kann aber erklären, warum wir diesem Beschäftigungsförderungsgesetz zustimmen.
Ich stehe nicht an zu sagen, dass ich froh darüber bin, dass in diesem Maßnahmenpaket Punkte enthalten sind, die äußerst wichtig und notwendig sind angesichts der prekären Situation, die wir auf dem Arbeitsmarkt haben. Darin enthalten sind zum Beispiel, mein Vorredner hat bereits einiges erwähnt, die Qualifizierung für Frauen, Maßnahmen
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