BundesratStenographisches Protokoll727. Sitzung / Seite 14

Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Ich weiß nicht, welcher Art die Erhebungsbögen in der Schweiz sind. Wir haben in Vorbereitung bezie­hungsweise in Umsetzung des Pandemieplanes sehr umfassend informiert, einerseits über die Landessanitätsdirektionen selbstverständlich all jene Dienststellen, für die dies notwendig ist, und andererseits natürlich auch über die entsprechenden Schienen der Ärztekammer die Ärztinnen und Ärzte. Wir haben weiters versucht, mit einer sehr ver­antwortungsvollen Medienarbeit auch die Bevölkerung entsprechend zu informieren, wobei es immer sehr schwierig und eine sehr schmale Gratwanderung ist, den richti­gen Weg zwischen Nichtverharmlosung und Vermeidung von Hysterie zu gehen. Einer­seits dürfen wir auch nicht sagen, es ist alles ungefährlich – denn dann würde auch die eigene Vorsorge, die eigene Aufmerksamkeit leiden –, andererseits mussten wir aber auch einer weltweit entstehenden Hysterie entgegenhalten, dass die Annahme einer Pandemie eine rein hypothetische ist, die zwar niemand ausschließen kann, deren Wahrscheinlichkeit heute aber auch niemand bestätigen kann.

 

Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Gruber zu Wort gemeldet. Ich ersuche ihn, diese zu stellen.

 

Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg): Frau Bundesministerin! Sie haben in Ihrem Ministerium 50 000 € für prophylaktische Maßnahmen zum Einsatz von Tamiflu vorgesehen. Wissen Sie als Gesundheitsministerin über Maßnahmen in den anderen Ministerien Bescheid? Und wenn ja, über welche?

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Ministerin.

 

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Selbstverständ­lich, Herr Abgeordneter, weil wir ja als Bundesministerium für Gesundheit und Frauen die Koordination in dieser Frage übernommen haben. Wir haben auch in Umsetzung des Pandemieplanes mit allen Bundesministerien Gespräche und Verhandlungen ge­führt über die Mengen, mit denen sie für jeweils ihre Beamtinnen und Beamten vor­sorgen werden – was natürlich im Bereich der Polizei oder auch der Justizwache ganz besonders wichtig ist –, aber auch mit allen Ländern, die wiederum mit den Gemeinden Rücksprache gehalten und auch entsprechende Fragebögen ausgeschickt haben über die Mengengerüste, für die Tamiflu besorgt werden sollte, weil wir die Verhandlungen dann zentral geführt haben, um auch bessere Konditionen und Bedingungen zu be­kommen.

Insgesamt ist es so, dass wir rund 40 bis 50 Millionen € – Bund, Länder und Ge­meinden zusammen – aufwenden werden, um entsprechende Vorräte anzulegen, wo­bei wir bisher als einziges Land – und ich bin sehr verwundert gewesen, dass kein anderes Land Europas auf diese Idee gekommen ist – mit der Firma Roche über ein Umwälzsystem für Tamiflu verhandeln. Wir bekommen ja das Tamiflu sozusagen unter Ausschaltung des Zwischenhandels – Großhandel und Apotheken – zu einem beson­ders günstigen Preis, dürfen dieses aber nur im Katastrophenfall an die Bevölkerung abgeben. Wenn jetzt in den nächsten sechs bis acht Jahren, solange eben die Medika­mente wirksam beziehungsweise nicht abgelaufen sind, keine Pandemie ausbricht, müssten wir eigentlich diese 40 bis 50 Millionen € vernichten, wegwerfen. Das halte ich nicht für gerechtfertigt. Wir haben daher begonnen, über ein Umwälzsystem zu verhan­deln. Das heißt, dass jedes Jahr, wenn zum Beispiel die Laufzeit acht Jahre oder sechs Jahre beträgt, ein Achtel oder ein Sechstel des Bedarfs von der Firma ausge­tauscht wird, dass also die Firma den nicht abgelaufenen Impfstoff in Verkehr bringt und wir dafür neuen bekommen, sodass wir ein revolving system hätten. – Kein einzi­ger europäischer Minister ist auf die Idee gekommen, das zu verhandeln.