und Orthoptischer Dienst, und damit auch die volle Integration in das europäische Bildungssystem gewährleistet. Das Gleiche auch für die Hebammen.
Wir sind in Verhandlungen, vor allem mit den Angehörigen der Pflegeberufe. Auch hier ist es ähnlich wie bei den Masseuren eine Frage der Kompromissfindung der einzelnen Gruppen. Ich bin aber guter Dinge, dass wir hier vielleicht doch noch zu einer Lösung kommen. Sie wissen, es ist sehr schwer, da tatsächlich eine Befriedigung aller Gruppen zu erreichen. Wir haben das jetzt beim Zahnärztegesetz und beim Ärztegesetz gesehen. Sie wissen, auch innerhalb dieser Gruppen gab es unterschiedlichste Meinungen. Mir ist es wichtig, nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg Entscheidungen zu treffen, und daher begleite ich auch diesen Prozess innerhalb der Berufsgruppen und muss akzeptieren, dass es hier nach demokratischen Grundregeln eines gewissen Zeitablaufes bedarf. Ich werde daher, sobald sich eine klare Mehrheit innerhalb der Berufsgruppen abzeichnet, die entsprechenden gesetzlichen Entscheidungen vorlegen. Derzeit ist das leider noch nicht der Fall.
Präsident Peter Mitterer: Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Zwazl, bitte.
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Die Frau Bundesminister hat schon einen Großteil meiner Zusatzfrage beantwortet. Ich wollte eben wissen, welche neuen Entwicklungen es sonst noch im Bereich der medizinisch-technischen Berufe gibt.
Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Bundesrat! Ich kann Ihnen vielleicht noch ein wenig dazu ergänzen. Einen Aspekt noch zu erwähnen erscheint mir sehr wichtig, weil ich nur die medizinisch-technischen Dienste mit ihrer Ausbildung in den Fachhochschulen genannt habe: Es ist mir ganz persönlich auch wichtig, dass es weiter Gesundheitsberufe gibt, die keine akademischen Berufe sind und die auch ohne Matura auszuüben sind, also zum Beispiel Radiologische AssistentInnen, Masseure. Das heißt, für mich ist es ganz wichtig, jungen Menschen, die einen Gesundheitsberuf ausüben wollen, aber eine Matura nicht schaffen würden, sehr wohl aber in diesen Diensten großartige Arbeit leisten können, dies auch in Zukunft zu ermöglichen.
Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Ing. Kampl gemeldet. Bitte, die Frage zu stellen.
Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Geschätzte Frau Bundesminister! Sie haben auf Grund der Anfrage vom Kollegen Einwallner die Antwort schon gegeben. Ich danke.
Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun zur Frage 7, 1458/M.
Ich ersuche die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Roth-Halvax, diese Anfrage zu stellen.
Bundesrätin Sissy Roth-Halvax (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sie haben die Thematik bei der 4. Frage teilweise schon berührt. Ich bitte jetzt aber trotzdem noch um Auskunft:
„Welche Maßnahmen setzen Sie gegen ,traditionsbedingte Gewalt gegen Frauen‘?“
Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite