Bundesrat Stenographisches Protokoll 734. Sitzung / Seite 63

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aufpfropft, sondern ich möchte, dass in Zusammenarbeit mit den regionalen Behörden, mit den regionalen Stellen ein derartiges großes Projekt verwirklicht wird.

Klar feststellen möchte ich auch Folgendes: Dass wir im Gesetz Postdoc nicht mehr drinnen stehen haben, hat einen einzigen Grund: Es ist selbstverständlich, dass Wis­senschafts- und Forschungszentren Postdoc-Angebote machen, es ist aber nicht selbstverständlich, dass dort PhD-Angebote gemacht werden. Es gibt keine Postdoc-Studienrichtungen. Wenn jemand bereits das Doktorat hat, kann er an einem For­schungsprojekt mitarbeiten. Das ist bei Professor Penninger so, das ist bei allen Insti­tuten so. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Natürlich gibt es die! Es gibt beides, Postdoc und PhD!) Aber dass man eine PhD-Ausbildung und ein Doktorat anbieten kann, das muss ich in ein Gesetz hineinschreiben. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Das ist doch selbstverständlich!)

Nein, ein Institut wie zum Beispiel das von Professor Penninger kann kein Doktorat vergeben, kann kein PhD vergeben. Das muss an einer Universität vergeben werden. Die Postdoc-Angebote sind jedoch die selbstverständlichen Angebote in allen For­schungseinrichtungen. Das hat also überhaupt nichts mit irgendeiner Fehlentwicklung zu tun. Wir mussten hineinschreiben, dass PhD vergeben werden können, denn die können normalerweise nur an der Universität vergeben werden, und deswegen war das im Gesetz festzuhalten. Das andere dagegen ist eine Selbstverständlichkeit. (Bun­desrätin Dr. Lichtenecker: Warum war es dann ursprünglich im Gesetzentwurf?)

Ich darf zusammenfassend feststellen: Mit der Gründung eines Exzellenz-Institutes ge­hen wir einen Schritt in die europäische Richtung, in die Richtung, dass Europa im Wettbewerb mit den anderen Kontinenten bestehen kann und dass Österreich im Wett­bewerb mit anderen Ländern bestehen kann. Wir bieten damit den jungen Menschen zusätzlich zu den bereits bestehenden Möglichkeiten ungeheure Chancen, und ich freue mich sehr, dass die sozialdemokratische Fraktion sich nun doch entschlossen hat, ohne Wenn und Aber dem Antrag der Bundesregierung und dem Antrag der Mehr­heit im Nationalrat zuzustimmen. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Dr. Lichten­ecker: Oho, „ohne Wenn und Aber“!)

12.59


Vizepräsident Jürgen Weiss: Es ist ein Zufall, dass auch der nächste Redner, Herr Bundesrat Dr. Kühnel, heute Geburtstag hat. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

 


13.00.03

Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Herr Präsident! Frau Bundesmi­nisterin! Ich darf mich zuerst für die Glückwünsche zu meinem Geburtstag bedanken! Auch ich bin im Sternzeichen Stier, daher ist eine gewisse Robustheit gegeben. Das heißt, politische Zwischenrufe und so weiter können mich in der Regel nicht erschüt­tern.

Nun zum eigentlichen Thema. Das Institut für Science and Technology ist etwas, das im Grunde genommen die Verwirklichung der Lissabon-Ziele darstellt – wir klagen dau­ernd darüber, dass wir bis zum Jahr 2010 nicht die entsprechenden Arbeitsplätze zur Verfügung haben werden, dass wir nicht Forschungsstandort Nummer eins der Welt sind und so weiter, aber wenn dann in dieser Richtung etwas unternommen wird, dann erheben sich in Österreich gelegentlich, nicht von allen, manche werden auch vom Saulus zum Paulus, immer wieder Widerstände –, und in den Lissabon-Zielen steht vor allem auch drinnen, dass Forschung und Innovation von besonderer Wichtigkeit sind.

Frau Bundesministerin Gehrer hat ja schon erwähnt, dass es in Österreich im universi­tären Bereich einerseits um die Breite geht, aber wichtig ist für uns auch die Spitze, denn der alte marxistische Grundsatz, dass angeblich die Summe der Quantität irgend-


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