hinein. Gerade jene Menschen, die in Krankenhäusern, im Rahmen mobiler Krankenpflege und Pflegeheimen arbeiten, leisten wirklich Grandioses für unsere Gesellschaft. (Zwischenruf des Bundesrates Reisenberger.) Sie haben Erschwernisse durch Tag- und Nachtdienste und Sonntagsdienste. Sie tragen eine große Verantwortung und stehen unter einer psychischen Belastung. Daher ist es gut, dass sie in die Schwerarbeiterregelung hineinfallen. (Bundesrat Mag. Klug: Kollegin, nehmen Sie meine Unterlagen, die sind genauer!) – Ihre Version habe ich ja schon gehört, jetzt sage ich Ihnen die meine!
Die Ermittlung der Arbeitszeiten der Schwerarbeiter ist ebenfalls vereinfacht worden. In diesem Gesetz ist aber auch die Witwen- und Waisenpension behandelt. Da dient nicht mehr der Stichtag als Grundlage, sondern es erfolgt eine Ausweitung auf die letzten vier Jahre. Das ist auch für die Hinterbliebenen besonders günstig, denn wenn man nur den Stichtag berücksichtigt, würde es in vielen Fällen schlechter ausschauen.
Meine Damen und Herren im Bundesrat, sehr geehrter Herr Bundesrat Klug, ich hoffe, ich habe Ihnen die Vorteile dieses Gesetzes näher bringen können (ironische Heiterkeit bei der SPÖ), denn es sind Vorteile für unsere Bevölkerung, für unsere Leute, die täglich schwer arbeiten. (Bundesrat Gruber: Nachteile!) Ich hoffe, Sie können diesem Gesetz im Sinne der Österreicher und Österreicherinnen Ihre Zustimmung geben. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
17.29
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau
Bundesrätin Konrad. – Bitte.
17.30
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Da die Diskussion bisher etwas lautstark verlaufen ist, können wir jetzt vielleicht wieder ein bisschen „herunterkommen“ und diskutieren, anstatt zu schreien.
Obwohl es mir schwer gefallen ist zuzuhören, weil es doch ein bisschen laut war und alle versucht haben, einander zu überschreien, habe ich etwas aus der bisherigen Diskussion sehr wohl lernen können, nämlich: Die ÖVP hat einen neuen Schlachtruf, der lautet: BAWAG!, und sie hat offenbar ein neues Wappentier, das ist Herr Elsner, den uns der Herr Klubobmann von der ÖVP schon wie ein Wappentier am „NEWS“-Cover vorgehalten hat. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Bevor Sie jetzt wieder anfangen: Wenn ihr mir jetzt in zwei Sätzen erklären könnt, was der BAWAG-Skandal damit zu tun hat, dass es in der Schwerarbeiterregelung zu keiner vernünftigen Einigung gekommen ist, dann sage ich kein Wort mehr und ihr könnt hundertmal „BAWAG!“ schreien. (Beifall und Bravorufe bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.) – Wenn nicht, dann lasst es, bitte!
Es ist ja von Seiten der Regierung die Frage ... (Bundesrat Mag. Himmer: Zusammenfassend: Genossen haben viel mehr Pensionen!) – Ja. Es ist ja ... (Rufe und Gegenrufe bei der SPÖ, den Grünen und der ÖVP.) – Entschuldigung! Ich würde gerne weiterreden.
Vizepräsident Jürgen Weiss (das Glockenzeichen gebend): Bitte keine Zwiegespräche im Plenum!
Bundesrätin Eva Konrad (fortsetzend): Danke, Herr Präsident! – Die Regierung war schon bei der allerersten Einschätzung zum Thema Schwerarbeiterregelung sehr vorsichtig. Ursprünglich waren 5 Prozent angepeilt, die höchstens betroffen sein sollten. Das sollte die Obergrenze bilden. Da hat es schon Aufschreie gegeben: 5 Prozent – das ist viel zu wenig! Offenbar waren das noch gute Schätzungen, denn die Zahlen, die
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