Ich möchte hier nicht eine Kommentarübung vorbringen. Ich möchte auch nicht eine Diskussion zu früh festklopfen. Die Diskussion ist eröffnet; für diesen Anstoß auch in unserem Kreis möchte ich mich sehr herzlich bei dir bedanken! Die Einladung ins Gasteiner Tal ist gerne angenommen, um das zu vertiefen, was heute hier nur angerissen werden kann.
Klar ist: Diese Republik ist ein gutes Land für ihre
Bürgerinnen und Bürger, aber die Aufgaben sind nicht optimal
verteilt, die Gewichte sind nicht optimal verteilt. Der Vergleich mit dem
Puzzle hinkt ein bisschen, aber es ist so zusammenzusetzen – es geht
darum, dieselben Aufgaben und nicht weniger Aufgaben zu
erfüllen –, dass es mit weniger Verwaltungsaufwand, mit
weniger Reibung zwischen den Ebenen, aber mit mehr Effekt für die
Bürgerinnen und Bürger möglich wird. Wenn wir das in einem
halben Jahr zusammenbringen – alle gemeinsam –, dann sind
wir eigentlich sehr gut. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
10.04
Präsident Manfred Gruber: Danke schön, Herr Professor.
Meine Damen und Herren! Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, darf ich auch Herrn Staatssekretär Dr. Lopatka recht herzlich in unserer Mitte begrüßen. (Staatssekretär Dr. Lopatka: Danke!) Ich darf den Herrn Landtagsdirektor aus Salzburg, Hofrat Dr. Karl Edtstadler, mit seiner Gattin sehr herzlich begrüßen. Ich freue mich sehr, dass du zu dieser Sitzung gekommen bist!
Wir gehen nun in der Debatte weiter, und ich darf Herrn Bundesrat Saller das Wort erteilen. – Bitte, Herr Kollege.
10.04
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Landeshauptfrau! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich gratuliere zuerst unserem Bundesrat Manfred Gruber sehr herzlich zur Übernahme der Präsidentschaft des Bundesrates. Ich wünsche dir alles Gute, vor allem, dass es dir gelingen möge, im Sinne der Ländervertretung das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen!
Überraschung – vielleicht eine neue politische Kategorie –: Eigentlich dürften wir alle gemeinsam heute gar nicht mehr hier sein. Du gestattest mir, liebe, geschätzte Frau Landeshauptfrau, das zu sagen: Du hast mit großem, österreichweitem medialen Echo, fast wie ein Sommergewitter, 2005 die Abschaffung des Bundesrates gefordert. Da es aber diesbezüglich keine weiteren Initiativen gab, gibt es uns immer noch. (Heiterkeit bei der ÖVP.)
Natürlich ist es legitim und auch wichtig, über
Bedeutung, Funktion und Arbeitsweise einer politischen Institution
nachzudenken. Das ist auch eine vordringliche Aufgabe, gerade in den kommenden
Monaten, für die neue Regierung. Ich deute aber natürlich deine
Anwesenheit und auch die Rede, sehr geehrte Landeshauptfrau, so, dass es auch
dein Anliegen ist, in der staatlichen Gesetzgebung über ein starkes Länderorgan
im Parlament zu verfügen. Wir gemeinsam wollen natürlich nicht
auflösen, sondern klug und sinnvoll aufwerten und neue Arbeitsteilungen in
Staat und Gesellschaft zum Besseren für Demokratie und Bundesstaat
erwirken. Das muss unsere vordringliche gemeinsame Arbeit sein. (Beifall bei
der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
Salzburg steht im
Spitzenbereich der Bundesländer: in der Wertschöpfung der regionalen
Wirtschaft auf dem zweiten Platz nach Wien, in der geringen Arbeitslosenrate
auf dem zweiten Platz nach Oberösterreich, in der
Fremdenverkehrsintensität auf dem zweiten Platz nach Tirol, in der
Kaufkraft nach Haushalten auf dem zweiten Platz nach Wien und in der
Steuerkraft bei Bundesausgaben auf dem zweiten Platz nach Wien.
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