BundesratStenographisches Protokoll743. Sitzung / Seite 59

Zum Thema Tourismus werde ich mir erlauben, mich während dieses Tagesordnungs­punktes noch einmal gesondert zu Wort zu melden, um auf den Tourismusbericht und aktuelle Zahlen, Daten und Fakten im Bereich des österreichischen Tourismusgewer­bes eingehen zu können.

Bereits mehrfach erwähnt wurde der Schwerpunkt Energie. Österreich bekennt sich zu den quantitativen Zielen, die im Europäischen Rat beschlossen wurden. Bei den Ver­handlungen für die Vollendung des Energie-Binnenmarktes, der Strom und Gas um­fasst, werden die Vorschläge der Kommission durchaus positiv bewertet. Allerdings ist es für uns wichtig, dass die Notwendigkeit und die Verhältnismäßigkeit der Maßnah­men nicht aus den Augen verloren werden. Weiters setzt sich Österreich im Rahmen des EU-OPEC-Dialogs für eine Intensivierung der Gespräche ein, um einerseits die Versorgungssicherheit der Europäischen Union und andererseits eine optimale Ange­botsstruktur auf dem Erdöl- und Erdgasmarkt durch die OPEC zu gewährleisten.

Im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz auf dem Arbeitsmarkt – was mir als Ar­beits-Staatssekretärin natürlich ein besonderes Anliegen ist – arbeitet der deutsche Vorsitz derzeit an einer Einigung über eine Änderung der Arbeitsschutz-Rahmenricht­linie in erster Lesung, um diese noch im ersten Halbjahr 2007 entsprechend vorlegen zu können. Der vorliegende Kommissionsvorschlag hat eine Systematisierung der Be­richtspflichten der Mitgliedstaaten in diesem Bereich zum Ziel.

Zudem hat die Kommission die Mitteilung für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Ar­beitsplatz für die Jahre 2007 bis 2012 vorgelegt. Österreich hat auch während seiner EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 dazu einen ganz wichtigen Beitrag geleis­tet. Auch im ersten Halbjahr dieses Jahres soll es noch eine Entschließung des Rates zur neuen Gemeinschaftsstrategie geben. – Ich danke. (Beifall bei der ÖVP.)

12.09

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke vielmals. – Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Winterauer. – Bitte.

 

12.10.05

Bundesrat Reinhard Winterauer (SPÖ, Oberösterreich): Geschätzte Frau Präsiden­tin! Hohes Haus! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich widme mich ebenfalls dem Tourismusbericht 2005. Er gibt ja Zeugnis von einer guten Wachstumsbranche, die mit Sicherheit eine der bedeutendsten Branchen in der österreichischen Volkswirtschaft ist. Da bin ich mit meinem Vorredner, mit dem Kollegen Breiner von den Grünen, nicht ganz einer Meinung, dass wir in dieser Branche stagnieren, wenn auch die Margen unter Umständen etwas größer sein könnten.

Analysten sprechen aber davon, dass neben dem direkten Anteil auch der indirekte Anteil berücksichtigt werden sollte und dass diese Branche einen wirtschaftlichen An­teil von bis zu 16 Prozent des BIP beitragen kann. Dennoch orte ich einige Struktur­schwächen, die mir als einem, der in der Tourismuspolitik groß geworden ist, ein Anlie­gen sind und die ich gerne ansprechen möchte.

Ein Teil davon ist, dass sich viele Hoteliers und GastronomInnen von der vergangenen Regierung erwartet hätten, dass die Investitionsfreibeträge erhöht würden beziehungs­weise die Modalitäten für die nicht entnommenen Gewinne, für Investitionen etwa den Modalitäten der Industrie angepasst würden, damit nicht die KMUs ständig im Regen stehen gelassen werden. Aber das ist eigentlich nicht mein Hauptanliegen.

Als wesentlicher Punkte ist dem Bericht zu entnehmen, dass nur 12 Prozent der För­dermittel in die Infrastruktur – und hier vorwiegend in Schneekanonen – geflossen sind. Diese Einseitigkeit ist trotz oder gerade wegen des heurigen Winters – dieses schlech-