BundesratStenographisches Protokoll743. Sitzung / Seite 68

Wir wissen, dass in den neuen EU-Ländern zwar 70 Prozent der Ungarn, der Polen und so weiter in Gästebefragungen kundtun, dass sie nach Österreich Ski fahren ge­hen und dort Winterurlaub machen wollen. Aber die gleichen 70 Prozent geben auch an, dass sie im Sommer woanders hinfahren wollen und woanders Urlaub machen wol­len. Das ist, glaube ich, die Kunst der Österreich-Werbung und der Betriebe, auch hier die nötige Anzahl von Gästen nach Österreich zu bringen.

Ein Wort noch zu der im Zuge der Klimawandeldebatte geäußerten Meinung unseres Landwirtschaftsministers: Selbstverständlich wäre es wünschenswert, wenn alle Öster­reicher in Österreich Urlaub machten. (Bundesrat Konecny: Was tun wir, wenn das alle Deutschen auch tun?) Das spielt es leider nicht, obwohl ich aus einem Bundesland komme, nämlich der Steiermark, in dem wir einen Inländeranteil von 66 Prozent haben. Dieser Prozentsatz ist nicht mehr steigerbar, daher brauchen wir internationale Gäste.

Tourismus ist keine Einbahn, und in dem Sinn sind wir, glaube ich, auf einem guten Weg, dass wir auch im Jahre 2007, trotz Schneemangels, vielleicht ein positives Er­gebnis zeichnen können. (Beifall bei der ÖVP.)

12.47

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Kollege Kneifel. – Bitte.

 

12.48.02

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Ich bedanke mich auch sehr herzlich für Ihre grundsätzlichen Ausführungen zum EU-Arbeitsprogramm Ihres Ressorts. Sie haben hier wichtige Schwerpunkte der zukünftigen Entwicklung Europas, auch was Ihr Ressort betrifft, genannt, wie den Lissabon-Prozess, den Außenhandel, Innovation und Forschung, in­dustrielle Entwicklung, Beschäftigungspolitik, Gesundheitspolitik und so weiter. Ich glaube, dass es angebracht ist, bei der Bearbeitung des EU-Arbeitsprogramms Ihres Ressorts auch einige grundsätzliche Anmerkungen zu machen, gerade im Hinblick auf den bevorstehenden 25. März, an dem wir 50 Jahre europäische Integration feiern und dieses Ereignis auch als Erfolgsstory entsprechend begehen.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Friede, Freiheit, Demokratie, Wohlstand, Menschenrechte sind uns in diesen Jahren selbstverständlich geworden. Nach den bekannten historischen Irrtümern, geboren aus Intoleranz, Hass, nationalen Egoismen und anderen missratenen Ideologien, ist man vor 50 Jahren neue Wege gegangen. Diese Wege, die aus den Ruinen des Nationalsozialismus herausführten, aus den Rui­nen und dem Niedergang des Eisernen Vorhangs, haben ein neues Europa gegründet, das wir weiterentwickeln müssen – und dazu dient auch diese Vorlage Ihres Ressorts – und das von nunmehr 27 Staaten mit nahezu 500 Millionen Menschen bevölkert wird.

Diese 500 Millionen Menschen setzen gewisse Hoffnungen in die Sicherheit und in die Lebensqualität, nicht nur in unserer Generation, sondern auch in den nachfolgenden Generationen. Ich glaube, dass es nach den bitteren Erfahrungen der Vergangenheit nötige Einsichten gibt, wie wir dieses Europa in Zukunft weiterentwickeln und gestalten wollen. Deshalb ist es, glaube ich, wichtig – bei aller Bilanz, die man bei einem 50. Geburtstag zieht –, eher den Blick in die Zukunft zu richten: Wohin geht Europa? Wo soll es in zehn, 20, vielleicht auch in 50 Jahren stehen? – 50 Jahre sind vielleicht eine etwas lange Perspektive, aber 50 Jahre sind ja auch die vergangene Zeitepoche, die wir jetzt bei der europäischen Entwicklung hinter uns gelassen haben.

Ich glaube, dass die Bevölkerung Fragen stellt und dass wir uns auch bei so einem Anlass – 50 Jahre Europäische Union – bemühen sollen, entsprechende Antworten zu geben, dass wir zumindest den Versuch wagen sollen, entsprechende Antworten zu