Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner: Herr Bundesrat Schöls. – Bitte.
16.27
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem ich jetzt einige Jahre Auszeit von diesem Bundesrat gehabt habe und im Nationalrat tätig war, kann ich heute mit großer Freude feststellen, dass diese Länderkammer, die von manchen zu Unrecht gescholten wird, sehr wohl ihrer aktuellen Bedeutung nach wie vor treu bleibt. Denn es ist unbestritten, dass der Spieltrieb und die Spielsucht zum ältesten Verhalten der Menschheit gehören. Es gibt auch schon in der Bibel Verweise auf Menschen, die dem Spieltrieb und der Spielsucht verfallen sind. Und die Gesellschaft hat die Verpflichtung, hier regelnd einzugreifen. Wir werden es nicht verbieten können, und wir sollen es auch nicht verbieten, und wir müssen uns dessen bewusst sein, dass diese Sucht in den verschiedensten Formen auftritt.
Ich bin Ihnen, Kollege Schennach, sehr dankbar dafür, dass die Grünen heute mit ihrer Dringlichen Anfrage, die gesellschaftspolitische Bedeutung hat, wieder einmal vor Augen geführt haben, wie gefährlich das Spiel ist, denn das, was Sie mit dieser Anfrage hier betreiben, ist ja nichts anderes als ein Spiel. Nur: Es ist ein politisches Spiel, das Sie hier treiben, denn Ihnen geht es nicht so sehr um den Schutz der Jugend und um den Schutz der Menschen (Bundesrat Schennach: Woher wissen Sie denn das?), sondern Ihnen geht es darum, ein Thema, das zurzeit in Niederösterreich am Köcheln gehalten wird, vielleicht auch mit einem Nahebezug zu den kommenden Landtagswahlen, auch in den Bundesrat hereinzutragen und damit ein politisches Spiel zu betreiben, und noch dazu ein schlechtes.
Frau Kollegin Kerschbaum, ich kann mir schon vorstellen, dass Ihnen die Aktion der ehemaligen Landesrätin und jetzigen Staatssekretärin Kranzl gefallen hat. Sie haben darauf hingewiesen, dass das alles zurückgestellt wurde, aber sagen Sie hier in diesem Raum auch für jene, die diese Frage mit niederösterreichischem Lokalbezug nicht mitverfolgt haben, dazu, dass Frau Landesrätin Kranzl unqualifiziert zwei Beamte beschuldigt hat! Sie hat zwei Beamte des Amtsmissbrauchs beschuldigt! Diese beiden Beamten sind heute frei, weil nachgewiesen wurde, dass sie kein Fehlverhalten an den Tag gelegt haben.
Also tun Sie nicht so, als ob es bei der SPÖ den einen oder anderen Guten, weil er Ihnen gerade zu Gesicht steht, gäbe und ansonsten alles danebengehen würde! Lassen wir die Kirche im Dorf, und bekennen wir uns dazu, dass wir alle Schutzmaßnahmen zu ergreifen haben!
Herr Kollege Schennach! Sie sind, wenn ich richtig informiert bin, auch der Medienexperte Ihrer Fraktion oder waren es zumindest lange Zeit. Es mag schon sein, dass die Firma Novomatic für Zeitungen der Grünen keine Inserate geschaltet hat, aber vielleicht hat es einmal in einem Blatt der Grünen auch von Casinos Austria oder anderen Unternehmen Inserate gegeben – wäre auch interessant, sich das einmal anzuschauen.
Und wenn Sie sich heute hier herstellen und in einen Verfolgungswahn verfallen und von einem Netzwerk sprechen und wenn Sie heute mit Ihrer Dringlichen Anfrage in ein schwebendes Verfahren eingreifen und Behauptungen, Verdächtigungen und teilweise sehr zweifelhafte Fragen in den Raum stellen und, wenn eine der betroffenen Firmen das dann auch aus ihrer Sicht darstellt, das als Verschwörungstheorie sehen, dann muss ich sagen, da haben Sie ein sehr eigenartiges Gerechtigkeitsempfinden, das ich nicht verstehen kann.
Nur der guten Ordnung halber: Das LKA ist tätig geworden, weil es eine Anzeige gegeben hat. Diese Anzeige ist auch auf Redaktionstischen von Monatsheften gelan-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite