Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass das nicht ein von mir ausverhandelter Vertrag ist, weder bei den Eurofightern noch in dieser Frage, aber ich stehe dazu, weil mit diesem Schweizer Fluggerät der österreichische Luftraum bestens überwacht werden kann. Und natürlich – um vielleicht auch Medienmeldungen entgegenzutreten – sind wir jetzt auch dabei, das mit den 15 Eurofightern, die wir nach diesem Vergleich für die Luftraumüberwachung übernehmen, so hinzubekommen, dass sie auch schon sozusagen Assistenzleistungen für die Luftraumüberwachung in Richtung EURO 2008 übernehmen können.
Wenn man die Eurofighter gekauft hat, dann ist auch klar, dass wir sie auch einsetzen wollen. Es geht hier auch um die operative Frage von militärischer Seite, inwieweit das kompatibel ist, aber natürlich sind wir für die EURO 2008 bestens gerüstet.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Zusatzfrage? – Bundesrat Schennach, bitte.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister, Sie selbst haben jetzt gerade gesagt, dass Sie den im Frühsommer geschlossenen Vergleich dem Finanzminister und dem Rechnungshof übermittelt haben.
Können Sie dem Hohen Haus bitte mitteilen, wie dieser Vertrag, wie dieser Vergleich in seinen Kernelementen lautet?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Das kann ich gerne mitteilen, das ist auch den Medien zu entnehmen: Es gibt einen Vergleich zwischen Eurofighter und mir als Verteidigungsminister, der sich auf 370 Millionen € bezieht. Davon entfallen 250 Millionen € auf die Reduktion der Stückzahl um drei sowie eine Rückführung auf die erste Variante, die wir von Eurofighter angeboten bekommen haben, neun Flugzeuge kommen aus dieser ersten Tranche, und sechs Flugzeuge haben ganz wenige Flugstunden und kommen aus einem Bereich, wo wir sagen, sie sind neuwertig. Das macht ein Volumen von 250 Millionen € aus, plus Einsparungen, die – das kommt auch in einer anderen Frage vor – das sogenannte DASS- und das sogenannte FLIR-System betreffen, und eine Reduktion bei den Betriebskosten um weitere 120 Millionen, plus eine Option auf einen sogenannten Besserungsschein, das heißt, mit der deutschen Bundeswehr ist noch zu verhandeln, ob da noch einiges herauszuholen ist – und mit dem Finanzminister ist zu verhandeln, ob wir auch steuerlich noch etwas einsparen können.
Es sind insgesamt 370 Millionen € – das war auch in allen österreichischen Medien immer nachlesbar –, und ist auch als Vergleich an den Finanzminister in dieser Form ergangen.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Mitterer, bitte.
Bundesrat Peter Mitterer (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Herr Bundesminister, meine Zusatzfrage haben Sie teilweise schon beantwortet. Sie haben zugegeben, dass unmittelbar nach der EURO 2008 die Kampfjets an die Schweiz zurückgegeben werden müssen. Es stellt sich daher die Frage – wir müssen ja unmittelbar danach voll einsatzfähig mit dem Eurofighter sein –, warum wir das nicht auch schon bei der EURO 2008 sind.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Herr Bundesrat, Sie haben recht – den Vertrag habe nicht ich abgeschlossen, sondern mein Vorgänger Günther Platter –, es ist so, dass wir mit 1.7.2008 die Luftraumüberwachung in Österreich mit den Eurofightern zu 100 Prozent gewährleisten werden. Wir arbeiten
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