Wir haben aber auch in der Truppe einige Dinge erledigt, wie beispielsweise die Zusammenführung von Land- und Luftstreitkräften und die Zusammenführung von Truppenschulen, um nur zwei Beispiele zu nennen. Wir werden den Grundwehrdienst auch insgesamt auf sechs Monate verkürzen und die Liegenschaften, wie in der Reformarbeit festgelegt, österreichweit um zirka 37 Prozent reduzieren. Damit kommen wir aus.
Da bin ich wieder bei dem Thema, dass natürlich Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unsere Liegenschaften gerne sozusagen zum Diskontpreis hätten, um auf diesem Gelände Wohnungen oder was auch immer zu errichten. Das ist legitim, aber wir müssen natürlich versuchen, das Bestmögliche herauszuholen. Ich bin ja auch dem Rechnungshof, dem Parlament und damit auch Ihnen, dem Bundesrat, verpflichtet.
Darüber hinaus haben wir auch ressortintern Abfederungsmaßnahmen gesetzt, nämlich – ich habe es schon angesprochen – Mobilitätsförderungen, Umschulungen und finanzielle Aspekte, um dafür zu sorgen, dass das eine sozial ausgewogene Reform ist.
Wir sind im Zeitplan. Bis zum Jahre 2011, 2012 werden wir diese Reformarbeit abschließen können. Auch wenn ich mir damit im Ressort nicht immer nur Freunde schaffe, bin ich fest davon überzeugt, dass das der richtige Weg ist, und werde das auch mit aller Konsequenz so umsetzen.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ, Tirol): Der Herr Bundesminister hat mir diese Zusatzfrage sozusagen in den Mund gelegt, sie lautet: Wie viele Kasernen und Bundesheerstützpunkte wurden aufgrund dieser Reform bereits geschlossen?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Ich kann Ihnen die genaue Zahl jetzt nicht sagen, aber wir sind im Plan. Wir sind vielleicht in zwei, drei Fällen noch ein bisschen hinter dem Plan, weil – noch einmal gesagt – der österreichische Immobilienmarkt momentan etwas überhitzt ist. Es möchte ja nicht nur das Bundesheer Liegenschaften verkaufen, sondern es gibt noch andere Institutionen wie etwa die ÖBB, die Asfinag und so weiter. Aber wir sind im Plan, was die Umsetzung betrifft.
Wir liegen bei der finanziellen Abgeltung dieser Liegenschaften über dem Plan – mit zirka 3 Millionen € sind wir eigentlich darüber, allen Unkenrufen zum Trotz. Es gibt die sogenannte SIVBEG. Das ist eine vom Bundesheer geschaffene Einrichtung mit zwei Geschäftsführern und mehreren Aufsichtsräten, die dafür sorgen soll, dass diese Liegenschaften zum für das Bundesheer bestmöglichen Preis abgestoßen werden. – Die genaue Zahl kann ich Ihnen, wenn Sie wollen, nachreichen.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Schöls, bitte.
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Bundesminister, ein Teilbereich der gesamten Bundesheerreform ist die Reform der Zentralstelle. Es wurden jetzt die sechs obersten Funktionen im Ministerium ausgeschrieben. Warum wurden entgegen der langjährig bei Personalausschreibungen geübten Praxis nunmehr bei der Ausschreibung für die Stelle des höchsten Spitzenbeamten – wie es der Chef des Generalstabs ist – die Kriterien der körperlichen Leistungsfähigkeit und der Beherrschung der Fremdsprache Englisch herausgestrichen, aber bei Personalausschreibungen rangniedrigerer Verwendungsgruppen, wie beispielsweise beim Streitkräfte-Führungskommando oder auch bei Kommandanten kleiner Verbände, sehr wohl aufge-
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