BundesratStenographisches Protokoll750. Sitzung / Seite 50

wollte sie bitten, dass sie darauf nicht vergisst, denn diese Familien bedürfen unseres besonderen Schutzes.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion wird dieser Novelle ihre Zustimmung geben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und Grü­nen.)

11.31

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Roth-Halvax.

 

11.31.30

Bundesrätin Sissy Roth-Halvax (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsi­dent! Herr Minister! Wesentliches Kriterium jeglicher politischer Entscheidung muss die Nachhaltigkeit sein, und es freut mich, dass diese mit dieser Gesetzesnovelle gegeben ist und wir ihr alle zustimmen können.

Die Anhebung der Familienbeihilfe für kinderreiche Familien ist neben der Flexibilisie­rung des Kinderbetreuungsgeldes und der Vereinbarung mit den Bundesländern über die Ausweitung der Kinderbetreuungsplätze bereits die dritte positive Maßnahme für ein exzellentes Familienpaket, das uns in unserem Bekenntnis zur Förderung der Fa­milien und der Familienfreundlichkeit an die vorderste Stelle im europäischen Ranking stellt.

Ich betrachte es als unsere vordringliche Aufgabe, Mehrkindfamilien zu unterstützen und ihnen nicht nur finanziell, sondern auch moralisch unter die Arme zu greifen.

Auch die Erhöhung der Einkommensgrenze für den Erhalt des Mehrkinderzuschlages und die Anhebung der Zuverdienstmöglichkeit für Studierende auf 9 000 € per anno sind wichtige Punkte zur Förderung der Familien.

Dieses Maßnahmenbündel ist, wie jegliche unterstützende Maßnahme, natürlich adap­tierbar, keine Frage. Es freut mich jedenfalls, dass wir – bedauerlicherweise selten ge­nug – über Parteigrenzen hinweg unser Bekenntnis zum Kind, zur Familie und im Be­sonderen damit auch die Wertschätzung für die Leistung von Mehrkindfamilien zum Ausdruck bringen.

Es ist mir aber auch wichtig, hier zu deponieren und ein Bekenntnis dafür abzulegen, dass es nicht nur darum geht, Mut zum Kind zu machen mit der Unterstützung der Familie, der Unterstützung vor allem der Mehrkindfamilie, sondern dass es genauso unsere Verpflichtung sein muss, unsere Eltern, Großeltern auf dem letzten Stück ihres Weges zu begleiten und ihnen eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Wir wissen alle sehr genau, dass diese Problematik mit den gesellschaftspolitischen Ver­änderungen zu tun hat, die im letzten Jahrzehnt Platz gegriffen haben, in Richtung Auf­lösung der Familienstrukturen.

Nichtsdestotrotz sind das Dinge, die wir zur Kenntnis zu nehmen haben, die wir als ver­antwortungsvolle Parlamentarier genau beobachten und wo wir entsprechende Maß­nahmen setzen müssen. Es freut mich, dass das Bekenntnis zur Mehrkindfamilie gege­ben ist, aber im selben Maße müssen wir auch darauf schauen, unsere ältere Genera­tion bestmöglich auf dem letzten Stück ihres Lebensweges zu begleiten.

Ich möchte auch den Kollegen Beer und Kalina, die soeben angelobt wurden, alles Gute und viel Erfolg im Bundesrat wünschen, bedaure aber, hier deponieren zu müs­sen, dass damit die Frauenquote wieder gesenkt wurde. – Danke schön. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

11.34

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Kerschbaum.