BundesratStenographisches Protokoll751. Sitzung / Seite 248

dass diese Ausdehnung notwendig war. Man muss aber doch betonen, dass bisher der Großteil, also 95 Prozent, aller Kraftfahrlenker schon bisher ihr Liebstes, nämlich ihr Auto, immer winterfit gemacht haben. Nur eine kleine Minderheit von vielleicht 5 Pro­zent hat gemeint, ohne Winterreifen und ohne Schneeketten zu jeder Jahreszeit sicher auf unseren Straßen unterwegs sein zu können. Dem ist nicht so, weshalb diese Ausdehnung der Winterreifenpflicht wirklich notwendig geworden ist. An dieser Stelle möchte ich vor allem auch an die Lkw-Lenker appellieren, die das Chaos ausgelöst haben, weil sie ohne Schneeketten unterwegs waren. Das geht einfach nicht!

Allein diese Regelung wird uns aber nichts nützen, wenn wir deren Umsetzung nicht überprüfen. Daher mein Wunsch an den Herrn Innenminister, dass er genügend Exe­kutivbeamte bereitstellt, um entsprechende Kontrollen durchführen zu können. (Bun­desrat Schöls: Die Frau Bures hat gesagt, er hat eh mehr gegeben, also tu nicht raun­zen!) Ich raunze nicht. – Im Übrigen, Kollege Schöls, deine Gesichtsfarbe gefällt mir auch wieder. Ich habe heute schon ein bisserl Angst gehabt, als du hier heraußen ge­standen bist und dich auf einmal aufgeblasen hast, als du deine Show abgezogen hast. Gott sei Dank hast du zweieinhalb Minuten später wieder gelacht – so kennen wir dich.

Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich noch auf ein Thema zu sprechen kom­men, das von Anfang an, als es eingeführt worden ist, für Verwirrung und Diskussionen gesorgt hat, nämlich: Fahren mit Licht am Tag. Das hat, wie gesagt, schon bei der Ein­führung für viel Verwirrung gesorgt, weil die verschiedensten Gutachten aufgetaucht sind. Seien wir ehrlich: Jeder, nicht nur ich, wird sich damals die Frage gestellt haben: Ist es unbedingt notwendig, dass Fahrzeuglenker, die bei wirklich guten Tageslichtver­hältnissen ohne Licht fahren, bestraft werden?!

Fakt ist aber auch, dass uns jetzt Gutachten vorliegen, die deutlich zeigen, dass das Fahren mit Licht am Tag besonders gegenüber einspurigen Fahrzeugen und Fußgän­gern – und da seien wiederum besonders die Kinder erwähnt – von Nachteil ist. Ich persönlich bin froh, und wahrscheinlich habe ich hier herinnen im Saal auch ein paar Mitstreiter, dass nach Abwägen der Vor- und Nachteile „Licht am Tag“ wieder der Ver­gangenheit angehört.

Zusammengefasst: Unsere Fraktion begrüßt die offensive Arbeit des Verkehrsminis­ters, und wir stimmen diesen Vorlagen natürlich zu. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.19

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mayer. Ich erteile es ihm.

 

14.19.19

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Geschätzter Herr Präsident! Frau Ministe­rin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der vorliegenden Novelle zum Kraft­fahrgesetz wird eine Reihe von verkehrspolitischen Maßnahmen auf den Weg ge­bracht. – So weit, so gut. Das hat auch Kollege Stadler schon erwähnt und ausführlich ausgeführt, deshalb kann ich mir das jetzt in dem Umfang sparen. Dem Kollegen Mitte­rer hast du auch schon die Leviten gelesen – auch das kann ich mir sparen. Du bist inzwischen überhaupt zum mahnenden Gewissen des Bundesrates aufgestiegen, Herr Kollege Stadler. Gratuliere! (Bundesrat Stadler: Das ehrt mich!) Jawohl, mit viel Herz­blut!

Aber zurück zur Novelle des Kraftfahrgesetzes. – Ich weiß schon, Frau Ministerin Schmied, Sie haben dazu wahrscheinlich wenig sachlichen Bezug, außer vielleicht, dass Schulbusse mit Winterreifen oder mit entsprechender Bereifung die Kinder in die Schule fahren. Das wäre vielleicht ein Ansatz, um einen Zusammenhang herzustellen, er würde aber hier nicht unbedingt die Sache betreffen.