BundesratStenographisches Protokoll753. Sitzung / Seite 64

2. Punkt

Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicher­heits­bericht 2006) (III-335-BR/2008 d.B. sowie 7885/BR d.B.)

3. Punkt

Bericht des Bundesministers für Inneres an das österreichische Parlament; Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2007 – Achtzehnmonats­programm des deutschen, portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes (III-318-BR/2007 d.B. sowie 7886/BR d.B.)

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gehen in die Tagesordnung ein und gelangen zu den Punkten 1 bis 3 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durch­geführt wird.

Berichterstatterin zu diesen Punkten ist Frau Bundesrätin Fröhlich.

 

12.38.06

Berichterstatterin Christine Fröhlich: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Der Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht der Bun­desregierung über die innere Sicherheit in Österreich, Sicherheitsbericht 2005, liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.

Der Ausschuss für innere Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Februar 2008 den Antrag, den Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich, Sicherheitsbericht 2005, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich darf den nächsten Bericht bringen, nämlich jenen des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich, Sicherheitsbericht 2006. – Auch dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.

Der Ausschuss für innere Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Februar 2008 den Antrag, den Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich, Sicherheitsbericht 2006, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich darf gleich den dritten Bericht, nämlich jenen des Ausschusses für innere Angele­genheiten über den Bericht des Bundesministers für Inneres an das österreichische Parlament; Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2007 – Achtzehn­monatsprogramm des deutschen, portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes, bringen. – Auch dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.

Der Ausschuss für innere Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Februar 2008 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Inneres an das österreichische Parlament; Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2007 – Achtzehnmonatsprogramm des deutschen, portugiesischen und des sloweni­schen Vorsitzes zur Kenntnis zu nehmen.

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich danke für die Berichte.

Wir gehen in die Debatte ein.

Erster Redner ist Herr Bundesrat Konecny. – Bitte.

 

12.40.35

Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Es gibt jetzt zwei Mög­lichkeiten: Ich kann Ihnen den Wetterbericht vorlesen, oder wir warten, bis der Herr Bundesminister da ist. – Da ich den Wetterbericht nicht mithabe, würde ich vor-